Rede zur Landtagssitzung am 03. Februar 2011 TOP 29 „Freiheit und Demokratie bewahren“ Anrede, wenn man sich die so genannte Kommunismus-Debatte anschaut, hat man bei den bejahenden Protagonisten oft den Eindruck, als hielten die das für eine rein akademische, rein philosophische, rein historische Debatte. Man hat den Eindruck von verrauchten … Weiterlesen
Was Politiker glauben, dass es für die sie wählen sollen wichtig sei geht die sie wählen sollen nicht immer etwas an. Wie Reiner Eckel beim Plakatieren den Willen vom bürgerlichen Mitregieren erlebt. Wochen, Monate sprichst du als Kandidat über nichts … Weiterlesen →
Der Vorstand der Blankenburger SPD beschäftigte sich auf seiner letzten Sitzung ausführlich mit den jüngsten Entscheidungen des Stadtrates. Der einstimmige Beschluss der Stadträte zum Bau des Kurgastzentrums und der Antrag beim Land für die notwendigen Fördermittel wurde grundsätzlich von allen Teilnehmern begrüßt. Auf Initiative der SPD wurde ein Ergänzungsbeschluss im … Weiterlesen
Der Vorstand der Blankenburger SPD beschäftigte sich auf seiner letzten Sitzung ausführlich mit den jüngsten Entscheidungen des Stadtrates. Der einstimmige Beschluss der Stadträte zum Bau des Kurgastzentrums und der Antrag beim Land für die notwendigen Fördermittel wurde grundsätzlich von allen Teilnehmern begrüßt. Auf Initiative der SPD wurde ein Ergänzungsbeschluss im … Weiterlesen
Berlin. „Die Verhandlungen sind an der Zerrissenheit der schwarz-gelben Koalition gescheitert. FDP und CDU-Wirtschaftsflügel waren aus ideologischen Gründen nicht bereit, einen Mindestlohn für die Zeit- und Leiharbeitsbranche sowie eine angemessene Regelsatz-Erhöhung mitzutragen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für den Koalitionsfrieden und gegen staatspolitische Verantwortung entschieden“, kommentiert der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard … Weiterlesen
Bitterfeld-Wolfen. Pünktlich zum Wahlkampfauftakt der SPD sind die Webseiten unserer beiden Kandidaten für die Wahlkreise 28-Wolfen (Angela Kolb) und 29-Bitterfeld (Martin Hamerla) online geschalten. Neben persönlichen Informationen und anstehenden Veranstaltungen, können sich interessierte Bürger auch direkt per Mail an die Kandidaten wenden.
Bitterfeld-Wolfen. Pünktlich zum Wahlkampfauftakt der SPD sind die Webseiten unserer beiden Kandidaten für die Wahlkreise 28-Wolfen (Angela Kolb) und 29-Bitterfeld (Martin Hamerla) online geschalten. Neben persönlichen Informationen und anstehenden Veranstaltungen, können sich interessierte Bürger auch direkt per Mail an die Kandidaten wenden.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Waltraud Wolff in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und in die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ entsandt. Waltraud Wolff war zwölf Jahre Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Waltraud Wolffs persönlicher Arbeitsschwerpunkt verschob sich in den letzten Jahren immer mehr zu den Umweltthemen in … Weiterlesen
Wenn Sie den Wahlkampf von Rosi Dizner auch online und öffentlich unterstützen möchten, können Sie auf dieser Seite gern einen kurzen Kommentar hinterlassen.
Die Verhandlungen von Koalition und Opposition über die Hartz-Reform sind in der Nacht an der Haltung der schwarz-gelben Bundesregierung gescheitert. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, „Die Koalition von CDU und FDP hat sich ohne wirkliche Verhandlungsbereitschaft an den Tisch gesetzt. Das Ergebnis war damit vorprogrammiert, die … Weiterlesen
Die Verhandlungen von Koalition und Opposition über die Hartz-Reform sind in der Nacht an der Haltung der schwarz-gelben Bundesregierung gescheitert. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, „die Koalition von CDU und FDP hat sich ohne wirkliche Verhandlungsbereitschaft an den Tisch gesetzt. Das Ergebnis war damit vorprogrammiert, die … Weiterlesen
Hartz IV Verhandlungen unter der Lupe – Quelle: Klaus-Uwe Gerhardt/pixelio.de „Die Verhandlungen der vergangenen Nacht sind an der Zerrissenheit der schwarz-gelben Koalition gescheitert. FDP und CDU-Wirtschaftsflügel waren aus ideologischen Gründen nicht bereit, eine angemessene Regelsatz-Erhöhung mitzutragen. Frau Merkel hat sich für den Koalitionsfrieden und gegen staatspolitische Verantwortung entschieden“, so Schmidt … Weiterlesen
Sehr lange hat es gedauert, nun scheint es aber endlich amtlich zu sein. Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Weg zum Bau des Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums (GSZ) in Halle frei gemacht. Thomas Felke, hallescher SPD-Landtagsabgeordneter und Stadtrat, begrüßte in einer Presseerklärung die Entscheidung: Wenn auch lange Diskussionen … Weiterlesen
Silvia Schmidt, Anne Winkel und Norbert Born Einen Grund zur Freude gab es am vergangenen Freitag bei der 17-jährigen Anne Winkel aus Hergisdorf. Die Schülerin des Martin-Luther-Gymnasiums erfuhr an diesem Tag, dass sie im Rahmen des Parlamentarischen Partnerschaftsprogramms (PPP) als Stipendiatin für ein Jahr in die USA reisen kann. Ab … Weiterlesen
von links: Rüdiger Fikentscher, Holger Hövelmann, Gerhard Miesterfeldt Kranzniederlegung anlässlich des Gedenkens der Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2011 in der KZ-Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge
Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde in Halberstadt ein. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Anliegen und Probleme an ihn zu richten. Die Sprechstunde findet statt am Montag, dem 07. Februar, von 14.00 bis 16.00 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage. Ein Fahrstuhl ist vorhanden. … Weiterlesen
Zum Jahresbeginn ist Gesundheitsreform der Bundesregierung in Kraft getreten. „Wer jetzt Ende Januar die Lohn- oder Gehaltsabrechnung erhalten hat, konnte schwarz auf weiß nachlesen, welche Auswirkung in Euro und Cent die Gesundheitsreform hat“, so der SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn. Statt den Beitrag zu senken, wurde der Krankenversicherungsbeitrages gesetzlich auf 15,5 Prozent … Weiterlesen
Zum Jahresbeginn ist Gesundheitsreform der Bundesregierung in Kraft getreten. „Wer jetzt Ende Januar die Lohn- oder Gehaltsabrechnung erhalten hat, konnte schwarz auf weiß nachlesen, welche Auswirkung in Euro und Cent die Gesundheitsreform hat“, so der SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn. Statt den Beitrag zu senken, wurde der Krankenversicherungsbeitrages gesetzlich auf 15,5 Prozent … Weiterlesen
Zu einem kleinen aber zünftigen Skatturnier bitten der Harzer Landtagskandidat Siegfried Siegel und Frank Damsch, sozialdemokratischer Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Oberharz am Brocken am Samstag, den 12. Februar in Elend in die Waldbadschenke. Gereizt werden soll ab 10 Uhr bis etwa 12:30 Uhr. Anschließend kann man mit … Weiterlesen
Zu einem kleinen aber zünftigen Skatturnier bitten der Harzer Landtagskandidat Siegfried Siegel und Frank Damsch, sozialdemokratischer Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Oberharz am Brocken am Samstag, den 12. Februar in Elend in die Waldbadschenke. Gereizt werden soll ab 10 Uhr bis etwa 12:30 Uhr. Anschließend kann man mit … Weiterlesen