Author: spdbox

In der Veranstaltungsreihe “Politisches Quintett” der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt, habe ich den Politkrimi “Grenzfall” von Merle Kröger vorgestellt. Die Rahmenhandlung beinhaltet die Entwicklung der deutschen Gesellschaft und die weiterhin bestehende Fremdenfeindlichkeit und den Rechtsextremismus nach der Wiedervereinigung. Zudem geht es darin auch um die politische und wirtschaftliche … Weiterlesen

Wanderausstellung im Peus-Haus eröffnet[…]

Wanderausstellung im Peus-Haus eröffnet[…]

Stadtratsfraktion SPD/B90-Grüne besucht Köthener Firma[…]

Stadtratsfraktion SPD/B90-Grüne besucht Köthener Firma[…]

Das Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am Mittwoch, die Netzentgeltbefreiung und die entsprechenden Regelungen in der die Stromnetzentgeltverordnung. Zudem prüft derzeit auch die EU, ob die deutsche Regelung eine unerlaubte Beihilfe für die Industrie ist. Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Das sind zwei schlechte Nachrichten für die Bundesregierung. Hier … Weiterlesen

Der Landtagsausschuss für Landesentwicklung und Verkehr hat sich auf Antrag der SPD-Fraktion mit dem deutlichen Rückgang von Geschwindigkeitskontrollen im Jahr 2012 gegenüber dem Jahr 2011 und der Auswirkung von weniger Verkehrsüberwachung auf die Unfallzahlen befasst. Dazu erklärte Holger Hövelmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Geschwindigkeitsmessungen sind ein wichtiges Mittel zur Senkung … Weiterlesen

(Magdeburg) Sachsen- Anhalts Justiz- und Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb hat die Einrichtung eines bundesweiten Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ begrüßt. „Das erleichtert den Zugang zu Hilfsangeboten auch in Sachsen- Anhalt“, sagte Kolb. Das unter der Rufnummer 08000 116 016 erreichbare Hilfetelefon werde auf Grundlage eines neuen Gesetzes eingerichtet und übernehme eine … Weiterlesen

Der Verkehrsminister hat eine Liste von 94 Verkehrsvorhaben vorgelegt, die er für den Bundesverkehrswegeplan anmeldet. Insgesamt wird Sachsen-Anhalt drei Autobahnprojekte und 91 Bundesstraßen-Vorhaben beim Bund einreichen. Der überwiegende Teil der Projekte sind Neubauten von Ortsumfahrungen. Insgesamt stehen 83 Ortsumgehungen und eine sogenannte Teil-Ortsumgehung auf der Liste. Die Bundesregierung muss letztlich … Weiterlesen

Zum Ende der Woche hat die Investitionsbank Sachsen-Anhalt erstmals nach der Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” Zahlen zur Wirtschaftsförderung vorgestellt. Danach konnte Sachsen-Anhalt trotz der geringeren Gesamtsumme an Fördermitteln insgesamt höhere Summen bei den geförderten Investitionen und den geschaffenen … Weiterlesen