Erben: Vertrauen in verantwortungsvolle Sicherung von Großveranstaltungen ist unabdingbar

Wesentliche Antworten auf Fragen zur Sicherheit des Magdeburger Weihnachtsmarktes wurden von der Landesregierung in der Sitzung des Ältestenrates vor einer Woche für vertraulich erklärt. Das Innenministerium und die Stadt Magdeburg haben in den letzten Tagen gegenüber den Medien zahlreiche Details zu den möglicherweise entscheidenden Defiziten bei der Sicherheit des Weihnachtsmarktes … Weiterlesen

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Erben fordert gesetzliche Regelung zur Nachbetreuung von Rettungskräften in Sachsen-Anhalt

Seit dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt vor einer Woche betreuen Angehörige der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) aus ganz Sachsen-Anhalt betroffene Rettungskräfte, Augenzeugen, Angehörige und andere Hilfesuchende. Hunderte Einsatzkräfte haben traumatische Situationen erlebt. „Solche Einsätze zeigen, wie wichtig die psychosoziale Nachbetreuung ist – nicht nur nach dramatischen Ereignissen wie einem Attentat, … Weiterlesen

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Erben fordert gesetzliche Regelung zur Nachbetreuung von Rettungskräften in Sachsen-Anhalt

Seit dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt vor einer Woche betreuen Angehörige der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) aus ganz Sachsen-Anhalt betroffene Rettungskräfte, Augenzeugen, Angehörige und andere Hilfesuchende. Hunderte Einsatzkräfte haben traumatische Situationen erlebt. „Solche Einsätze zeigen, wie wichtig die psychosoziale Nachbetreuung ist – nicht nur nach dramatischen Ereignissen wie einem Attentat, … Weiterlesen

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Erben: Noch erheblicher Aufklärungsbedarf

Die SPD-Landtagsfraktion ist tief erschüttert über den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt, bei dem fünf Menschen ihr Leben verloren und mehr als 200 verletzt wurden. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Den Einsatzkräften und dem medizinischen Personal danken wir für ihren schnellen und professionellen Einsatz. In der heutigen … Weiterlesen

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Kleemann/ Hövelmann: Lindners Angriff auf das Umweltbundesamt ist ein Rückschritt für Klima, Wissenschaft und Dessau-Roßlau

„Das Umweltbundesamt mit Sitz in Dessau-Roßlau ist eine der tragenden Säulen des internationalen Umwelt- und Klimaschutzes. Seine Abschaffung wäre ein schwerer Rückschritt für den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen – und ein fatales Signal für Dessau-Roßlau und die Region. Hunderte Arbeitsplätze und die Zukunftsfähigkeit des Standortes wären massiv gefährdet.“ Presseberichten und … Weiterlesen

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Hövelmann: Bürokratische Belastungen schaffen ist leicht. Sie wieder abzuschaffen hingegen nicht

Wer kennt es nicht: Der Amtsschimmel wiehert, und die Formulare stapeln sich. Bürokratie – für die einen ein Ärgernis, für die anderen ein Garant für Ordnung und Gerechtigkeit. Im Landtag wurde heute die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur bürokratischen Belastung von Unternehmen durch Berichtspflichten diskutiert. Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer politischer Sprecher … Weiterlesen

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Kleemann: Naturschutz bleibt unverhandelbar – Trotz Kürzungen sichern wir wichtige Projekte

In der Aktuellen Debatte zur Zukunft des Naturschutzes im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Juliane Kleemann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, betont, dass der Schutz der Natur trotz der schwierigen Haushaltslage weiter Priorität hat. Sie stellte klar: „Ja, jede Kürzung im Bereich des Umweltschutzes schmerzt mich persönlich. Aber ein Kahlschlag ist es … Weiterlesen

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Erben: Populismus statt Lösungen – SPD weist AfD-Forderungen nach Rückführung syrischer Geflüchteter entschieden zurück

Die AfD-Fraktion greift erneut zu plumpem Populismus und fordert in einer aktuellen Debatte im Landtag die Rückführung syrischer Geflüchteter. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat diese Forderungen entschieden zurückgewiesen. „Die Lage in Syrien ist wenige Tage nach dem Sturz des Assad-Regimes weiterhin unübersichtlich, immer noch sehr gefährlich und entwickelt … Weiterlesen

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Gensecke: Verlässliche Kita-Politik für Familien, Fachkräfte und frühkindliche Bildung

Der Landtag hat heute das „Zweite Gesetz zur Sicherung der Qualität in der Kindertagesbetreuung“ verabschiedet. Katrin Gensecke, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Beschlussfassung und betont die Bedeutung der Maßnahmen für Familien, Fachkräfte und Kinder. „Es bleibt dabei: Familien, die mehrere Kinder haben, die in Krippe, Kita oder Hort betreut … Weiterlesen

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Schmidt: Notsituation bleibt notwendig – Es braucht Zeit und Verlässlichkeit

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Schmidt, hat in der heutigen Landtagssitzung für die erneute Feststellung der außergewöhnlichen Notsituation geworben, um das Sondervermögen „Corona“ fortzuführen. „Wir haben die notwendige Widerstandsfähigkeit gegen Pandemien noch nicht vollständig erreicht. Das liegt nicht an schlechter Regierungsarbeit, sondern an der Zeit, die komplexe Projekte und … Weiterlesen

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