Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Ilsenburger Haushalt 2013 Schon im vergangenen Jahr haben die CDU- und Linke- Fraktion versucht, die Redezeit bei der Haushaltsdebatte einzuschränken. Dieser Versuch demokratische Rechte einzuschränken ist gescheitert. Die Haushaltsdebatte Im Stadtrat dient nach unserer Auffassung zur endgültigen Meinungsbildung und zur Information der Ilsenburger Bürgerinnen und Bürger … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen
Der SPD-Ortsvereinsvorstand Quedlinburg hat sich in seiner letzten Sitzung intensiv mit den Folgen der Urteile des Landesverfassungsgerichts zur Gemeindegebietsreform beschäftigt. Demnach hat die zum 01.01.2011 erfolgte Eingemeindung von Bad Suderode, Gernrode und Rieder aufgrund eines Formfehlers keinen rechtlichen Bestand. Eine Ausnahmegenehmigung für eine Einheitsgemeinde Gernrode wird es nicht geben. Die … Weiterlesen