Nach Abberufung: Festhalten der AfD an Donatus Schmidt ist Kampfansage an die kommunale Demokratie

Gestern hat der Stadtrat Halle in einer Sondersitzung den AfD-Stadtrat Donatus Schmidt per Beschluss aus dem Aufsichtsrat der Theater, Oper, Orchester GmbH Halle (TOOH) abgezogen. Dieser stand seit seiner Aufstellung als Kandidat zur Kommunalwahl wegen seiner Verbindungen in rechtsextreme Strukturen sowie zur Szene der Reichsbürger in der Kritik. In ihrer … Weiterlesen

Nach Abberufung: Festhalten der AfD an Donatus Schmidt ist Kampfansage an die kommunale Demokratie

Gestern hat der Stadtrat Halle in einer Sondersitzung den AfD-Stadtrat Donatus Schmidt per Beschluss aus dem Aufsichtsrat der Theater, Oper, Orchester GmbH Halle (TOOH) abgezogen. Dieser stand seit seiner Aufstellung als Kandidat zur Kommunalwahl wegen seiner Verbindungen in rechtsextreme Strukturen sowie zur Szene der Reichsbürger in der Kritik. In ihrer … Weiterlesen

Dr. Andreas Schmidt: Anstellung eines radikalisierten Reichsbürgers in der AfD-Stadtratsfraktion Halle ist ein Skandal

Seit seiner Aufstellung als AfD-Kandidat zur Kommunalwahl 2019 reißen die Diskussionen um den jetzigen Stadtrat und Mitarbeiter der AfD-Stadtratsfraktion, Donatus Schmidt, nicht ab. In der gestrigen Diskussion des Landtages zum Anschlag in Halle wies die SPD-Landtagsfraktion auf die Inhalte eines YouTube-Videos hin, in dem Donatus Schmidt im Rahmen eines Reichsbürger-Stammtisches … Weiterlesen

Oberbürgermeisterwahl in Halle

SPD Halle unterstützt Hendrik Lange bei Oberbürgermeisterwahl Am 13. Oktober wählt Halle einen neuen Oberbürgermeister. Der SPD-Stadtverband Halle unterstützt gemeinsam mit den Parteien die Linke und Bündnis 90 die Grünen die Kandidatur von Hendrik Lange (die Linke). Als ehemaliger Stadtratsvorsitzender und Mitglied des Landtags verfügt Hendrik Lange nicht nur über … Weiterlesen

Dr. Andreas Schmidt bleibt SPD-Vorsitzender

Stadtverband fordert Ende der Großen Koalition in Berlin Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) ist am Samstag zu seinem regulären Parteitag zusammengekommen. Neben der Beratung zahlreicher Anträge stand auch die turnusmäßige Vorstandswahl an. Aus den Reihen der elf Kandidierenden wurden die neun Vorstandsposten besetzt. Im Amt des Vorsitzenden wurde Dr. Andreas Schmidt … Weiterlesen

Ratsfraktion: Meister der Nebelkerzen – Oberbürgermeister hat noch keinen Cent für Ehrung der Olympiasieger gesammelt

Im Sportausschuss am 10.04.2019 hat die Verwaltung auf die Frage zum Stand der Umsetzung der Ehrung der fünfzehn halleschen Olympiasiegerinnen und -sieger geantwortet, dass sie – wie beschlossen – erst in die Umsetzung einsteigt, wenn die benötigte Spendensumme von knapp 43.000 Euro zusammengekommen sei. Die Nachfrage zum Stand der Spendensammlung … Weiterlesen

Ratsfraktion: Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts lässt auf sich warten

SPD-Fraktion fordert rasche Umsetzung von Maßnahmen durch die Stadt Zur Sitzung des Stadtrates am 27.03.2019 stellte die SPD-Fraktion zum Umsetzungsstand des Wohnungspolitischen Konzepts eine Nachfrage an die Stadtverwaltung. Die Antworten der Verwaltung hinsichtlich der Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Halle, und zur Grundlage für die Berechnung der Kosten … Weiterlesen

1 2 3 4 30