Oberbürgermeisterwahl in Halle

SPD Halle unterstützt Hendrik Lange bei Oberbürgermeisterwahl Am 13. Oktober wählt Halle einen neuen Oberbürgermeister. Der SPD-Stadtverband Halle unterstützt gemeinsam mit den Parteien die Linke und Bündnis 90 die Grünen die Kandidatur von Hendrik Lange (die Linke). Als ehemaliger Stadtratsvorsitzender und Mitglied des Landtags verfügt Hendrik Lange nicht nur über … Weiterlesen

Dr. Andreas Schmidt bleibt SPD-Vorsitzender

Stadtverband fordert Ende der Großen Koalition in Berlin Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) ist am Samstag zu seinem regulären Parteitag zusammengekommen. Neben der Beratung zahlreicher Anträge stand auch die turnusmäßige Vorstandswahl an. Aus den Reihen der elf Kandidierenden wurden die neun Vorstandsposten besetzt. Im Amt des Vorsitzenden wurde Dr. Andreas Schmidt … Weiterlesen

Ratsfraktion: Meister der Nebelkerzen – Oberbürgermeister hat noch keinen Cent für Ehrung der Olympiasieger gesammelt

Im Sportausschuss am 10.04.2019 hat die Verwaltung auf die Frage zum Stand der Umsetzung der Ehrung der fünfzehn halleschen Olympiasiegerinnen und -sieger geantwortet, dass sie – wie beschlossen – erst in die Umsetzung einsteigt, wenn die benötigte Spendensumme von knapp 43.000 Euro zusammengekommen sei. Die Nachfrage zum Stand der Spendensammlung … Weiterlesen

Ratsfraktion: Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts lässt auf sich warten

SPD-Fraktion fordert rasche Umsetzung von Maßnahmen durch die Stadt Zur Sitzung des Stadtrates am 27.03.2019 stellte die SPD-Fraktion zum Umsetzungsstand des Wohnungspolitischen Konzepts eine Nachfrage an die Stadtverwaltung. Die Antworten der Verwaltung hinsichtlich der Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Halle, und zur Grundlage für die Berechnung der Kosten … Weiterlesen

Ratsfraktionen: Haushaltssperre – Oberbürgermeister handelt willkürlich

DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Haushaltssperre: Oberbürgermeister handelt willkürlich Leidtragende sind Vereine, soziale Einrichtungen und Schulen Halle (Saale), 20.03.2019 – Die Stadtratsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern den Oberbürgermeister auf, alle im Haushalt beschlossenen Maßnahmen und Projekte, insbesondere im Bereich der freiwilligen Leistungen, umzusetzen. … Weiterlesen

Ratsfraktion: Keine Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse zum Haushalt

SPD-Fraktion kritisiert Verhalten des Oberbürgermeisters In der heutigen Beigeordnetenkonferenz gab der Oberbürgermeister durch das Ausreichen einer Verwaltungsvorschrift bekannt, die durch den Stadtrat beschlossenen Änderungen zum Haushalt 2019 vorerst nicht auszuzahlen. Grund sei der Konsolidierungsdruck der auf der Stadt laste. Johannes Krause, Vorsitzender SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), widerspricht den Ausführungen des … Weiterlesen

SPD-Stadtvorstand: Koalitionsvertrag einhalten – Art. 13 ablehnen – Keine Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsreform

Aus Anlass der aktuellen Diskussion um Uploadfilter im Rahmen der EU-Urheberrechtsreform hat der Vorstand des SPD-Stadverbandes in seiner Sitzung am 8. März 2019 das Nachfolgende beschlossen; damit schloss er sich einem entsprechenden Beschluss des SPD-Stadtverbandes Magdeburg an: Koalitionsvertrag einhalten – Artikel 13 ablehnen – Keine Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsreform Der … Weiterlesen

Schwarze Null ist ein Märchen

Oberbürgermeister trägt Verantwortung für Haushaltssperre Wie heute bekannt wurde, hat die Stadt Halle eine restriktive Bewirtschaftung des Haushaltes 2019 erlassen. Damit stehen zahlreiche Projekte, gerade im freiwilligen Bereich, zur Disposition. Zur Haushaltssperre äußerten sich Dr. Andreas Schmidt, Vorsitzender der SPD Halle und Landtagsabgeordneter sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Johannes … Weiterlesen

Schwarze Null ist ein Märchen

Oberbürgermeister trägt Verantwortung für Haushaltssperre Wie heute bekannt wurde, hat die Stadt Halle eine restriktive Bewirtschaftung des Haushaltes 2019 erlassen. Damit stehen zahlreiche Projekte, gerade im freiwilligen Bereich, zur Disposition. Zur Haushaltssperre äußerten sich Dr. Andreas Schmidt, Vorsitzender der SPD Halle und Landtagsabgeordneter sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Johannes … Weiterlesen

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