Zur heutigen Entwicklung in der K-Frage der SPD erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:„Manchmal geht es im politischen Leben schneller als geplant. Man muss persönliche Entscheidungen jedoch respektieren. Auch in der Politik. Ich denke, Frank-Walter Steinmeier wird trotzdem eine wichtige Rolle im Wahlkampf der SPD spielen. Sigmar Gabriel … Weiterlesen
Für energieintensive Unternehmen, die eine niedrigere EEG –Umlage und weniger Stromsteuern zahlen müssen, muss im Gegenzug Stromsparen zur Pflicht werden. Gleichzeitig müssen die Entlastungen auf begründete Ausnahmen begrenzt bleiben. Ansonsten werden kleinere Unternehmen und private Haushalte über Gebühr belastet. Meine Rede zur Debatte “Unberechtigte Privilegien der energieintensiven Industrie abschaffen – … Weiterlesen
Hilfe für die Kommunen demnächst auch bei Kassenkrediten. Mal ehrlich, wann hätten wir in letzter Zeit mal nicht die Kommunen ächzen hören. Unter der Finanzlast, die sie ächzen lassen sind die großen Brocken die Verschuldung in den Kernhaushalten mit Investkrediten und die Kassenkredite. Für erstere gibts Entlastung aus dem Programm STARK … Weiterlesen
Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Corinna Reinecke ruft Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen aller Schulformen dazu auf, am diesjährigen Europäischen Wettbewerb teilzunehmen. Der Wettbewerb feiert bereits sein 60. Jubiläum und steht dieses Mal unter der Überschrift Wir sind Europa! Wir reden mit!. Die dazugehörigen Themen orientieren sich am Motto … Weiterlesen
Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Corinna Reinecke ruft Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen aller Schulformen dazu auf, am diesjährigen Europäischen Wettbewerb teilzunehmen. Der Wettbewerb feiert bereits sein 60. Jubiläum und steht dieses Mal unter der Überschrift Wir sind Europa! Wir reden mit!. Die dazugehörigen Themen orientieren sich am Motto … Weiterlesen
Hilfe für die Kommunen demnächst auch bei Kassenkrediten. Mal ehrlich, wann hätten wir in letzter Zeit mal nicht die Kommunen ächzen hören. Unter der Finanzlast, die sie ächzen lassen sind die großen Brocken die Verschuldung in den Kernhaushalten mit Investkrediten und die Kassenkredite. Für erstere gibts Entlastung aus dem Programm STARK … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 09/2012 (pdf-Datei, 596KB) Themen: Bundestagsrede zu schwarz-gelber Rechtspolitik, Vortrag: „Wie weiter in Afghanistan?“,Diskussion über das neue Transplantationsgesetz, Unterstützer der Peter-Maffay-Stiftung in Barby
Wieso ist am Ende des Geldes oft noch so viel Monat übrig? Beim Schülerschreibwettbewerb “Finanzkompetenz & Du” geht es um Geld und Schulden. Wer sich dazu Gedanken macht und seine Überlegungen oder Ratschläge anderen mitteilen möchte, der sollte hierbei teilnehmen, meint der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Gerade junge Menschen brauchen … Weiterlesen
Neues aus dem Landtag zum KifoeG- und Schulgesetzentwurf[…]