Author: spdbox

Das Arbeitnehmer-Entsendegesetz hat bereits Lohnuntergrenzen für zahlreiche Branchen festgesetzt. Mit Wirkung vom 01. August 2012 werden nun auch Aus- und Weiter­bildungsdienstleistungen nach dem SGB II und III aufgenommen. Die Arbeitnehmer im pädagogischen Bereich erhalten demnach einen Mindestlohn in Höhe von 11,25 Euro. Dazu erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: … Weiterlesen

1999 – 2011 Der SPD Ortsverein Halberstadt in einem friedlichen geeinten Deutschland Das Jahr 1999 war das Jahr des Stadtratswahlkampfes, so dass die kommunal-politische Arbeit im Ortsverein im Vordergrund stand. Das Eintreten für eine Kreisfusion brachte wütende Angriffe aus der PDS Fraktion, Werner Müller – bekannt als ehemaliger Funktionär der … Weiterlesen

Aufruf des SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka und der Gewerkschaft ver.di Jetzt ist es amtlich: Bundesverkehrsminister Ramsauer startet seinen Großangriff auf die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) und setzt damit die Schifffahrt und die verladende Wirtschaft in Deutschland massiv unter Druck. Das geht aus seinem Ende Juni 2012 veröffentlichten 5. Bericht … Weiterlesen

Aufruf des SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka und der Gewerkschaft ver.di Jetzt ist es amtlich: Bundesverkehrsminister Ramsauer startet seinen Großangriff auf die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) und setzt damit die Schifffahrt und die verladende Wirtschaft in Deutschland massiv unter Druck. Das geht aus seinem Ende Juni 2012 veröffentlichten 5. Bericht … Weiterlesen

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 07/2012 (pdf-Datei, 309KB)

Vor dem Hintergrund des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts, die von der schwarz-gelben Bundesregierung initiierte Wahlrechtsreform für verfassungswidrig zu erklären, erläutert der Magdeburger Bundestagsabgeordnete  und rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Ich habe mit solch einem Urteil gerechnet und begrüße ausdrücklich die Entscheidung der Karlsruher Richter. Die Bundesregierung hat entgegen der … Weiterlesen

Falsches Gedöns um das Wahlrecht. Und keiner will es mehr hören. Das Bundesverfassungsgericht hat das bestehende Wahlrecht für nicht verfassungsgemäß erklärt. Eine Klatsche für den Deutschen Bundestag, die manche nun gerne der Schwarz-Gelben Koalition allein auf die Backe geklebt hätten. Dieses Gedöns ist von einer Falschheit, die Ihresgleichen sucht. Statt … Weiterlesen

Auf Einladung des Vereinsvorsitzenden Roland Gebert besuchte die Landtagsabgeordnete Dr. Katja Pähle den Peisnitzhaus e.V. und informierte sich über die Arbeit und die aktuellen Projekte. Nach einem Rundgang durch das Haus bot die Landtagsabgeordnete dem Vorsitzenden Ihre Hilfe bei der Suche nach weiteren Fördermitteln an. Sobald es neue Infos gibt … Weiterlesen

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt im Rahmen seiner „Sommertour der Ideen“ am Freitag, dem 27. Juli, zu einer Bürgersprechstunde in Quedlinburg ein. In der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr ist er im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 anzutreffen und steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen … Weiterlesen