Author: spdbox

Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses ist Minderheitenrecht der Opposition Zum heutigen Beschluss der LINKEN, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzurichten, erklärte Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Wir akzeptieren selbstverständlich die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses als Minderheitenrecht der Opposition. Wir sind ebenfalls an einer Aufklärung interessiert und werden daher natürlich im Ausschuss konstruktiv … Weiterlesen

Es wurde in den vergangenen Monaten von der Opposition und auch vom Landesrechnungshof immer wieder kritisiert, dass unsere Finanzplanung für dieses und nächstes Jahr zu optimistisch sei. Von Luftbuchungen und Schönrechnerei war da die Rede. Ich nehme diese häufig geäußerten Vorwürfe inzwischen sportlich, weil ich weiß, dass unsere Prognosen seriös … Weiterlesen

Die Entscheidungen für konkrete Finanzhilfen zur Sicherung des Bodetals fallen erst Anfang September. Darauf haben sich die Fachpolitiker aus dem Bereich Landwirtschaft und Umwelt von SPD und CDU verständigt, erklärte der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn am heutigen Sonntag. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der vergangenen Woche für Finanzhilfen zur Sicherung … Weiterlesen

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, spricht sich dafür aus, religiöse Beschneidungen nur unter engen Voraussetzungen zuzulassen. „Eine gesetzliche Regelung der Beschneidungen darf das Kindeswohl nicht ausblenden“, so Lischka. „Der in Artikel 2 des Grundgesetzes enthaltene Satz ‚Jeder hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit‘ gilt zweifelsohne auch für Kinder … Weiterlesen

Mein Lieblingsmusiker? Herbert Grönemeyer – ganz klar. Ich habe alle CDs, war auf etlichen Konzerten. Politikern sagt man ja gerne nach, sie drängen in die erste Reihe, bei Grönemeyer-Konzerten mach ich das wirklich. Die Musical Factory Gardelegen tourt zurzeit mit „Halt Mich“ durch Deutschland, einem Musical aus den Liedern Grönemeyers. … Weiterlesen

Magdeburg (MJ). Gleichstellungs- ministerin Professor Angela Kolb hat dem Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt e.V. einen Fördermittelbescheid für die Jahre 2012 und 2013 überreicht. Mit 96.500 Euro pro Jahr unterstützt das Land die Arbeit des gemeinnützigen Dachverbandes von 34 Frauenorganisationen und –verbänden.