Magdeburg. Auf Anregung und Vermittlung des Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka hat das Jobcenter Magdeburg mit der AQB gGmbH kürzlich eine Lösung gefunden, wie der bisherige Lerntreff in Olvenstedt, der im September letzten Jahres geschlossen wurde, fortgeführt werden kann. Anstelle des Lerntreffs Olvenstedt wird es nun künftig einen Treff für Kinder … Weiterlesen
Der Arbeitskreis Finanzen und Infrastruktur war gestern zu Besuch in Halle. Dabei besuchten die Abgeordneten Krimhild Niestädt, Katja Pähle, Thomas Felke, Matthias Graner besuchen das Zentrum für Sozialforschung Halle e.V., das Studentenwerk Halle sowie das Landesrechenzentrum Halle. Im Zentrum für Sozialforschung Halle stand zunächst ein Gespräch mit Prof. Dr. … Weiterlesen
Burkhard Lischka, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages im IGEL-Interview: Ein Leistungsschutzrecht geht an den eigentlichen Problemen der Zeitungsverleger vorbei und würde zu erheblichen Belastungen von Wirtschaft und Bürgern führen. Dass Nachrichten sich frei verbreiten können, sieht Lischka nicht als Lücke, sondern als bewusste Entscheidung … Weiterlesen
Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD bekennt sich eindeutig zur sachsen-anhaltischen Solarindustrie. Für uns sind die 4.000 Arbeitsplätze allein … Weiterlesen
Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD bekennt sich eindeutig zur sachsen-anhaltischen Solarindustrie. Für uns sind die 4.000 Arbeitsplätze allein … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft mit den Stimmen der Koalition und der Linken den Weg zur Errichtung des Kompetenzzentrum frühkindliche Bildung an der Hochschule Magdeburg/Stendal freigemacht. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Frühkindliche Bildung schafft die Grundlage für Bildungserfolg und muss … Weiterlesen
Mormann: SPD bekennt sich zur Solarindustrie EEG-Änderungen müssen verlässlichen Rahmen Schaffen und dürfen Energiewende nicht beeinträchtigen Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.
In einer gemeinsamen Erklärung mit weiteren Bundestagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt spricht sich Burkhard Lischka gegen die im Rahmen des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur „Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien“ (BT-Drs. 17/8877) geplanten Kürzungen in der Solarförderung aus und setzt sich … Weiterlesen
Am 19. März hatte der SPD-Landesverband seinen ersten Mitgliederentscheid gestartet, um die SPD-Mitglieder zu ihrer Meinung zur Kennzeichnungspflicht bei Polizistinnen und Polizisten zu befragen. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind aufgerufen, über folgende Frage zu befinden: „Bist Du dafür, dass Vollzugspolizisten und -polizistinnen des Landes Sachsen-Anhalt zukünftig in geschlossenen Einsätzen eine … Weiterlesen
Waltraud Wolff stimmt heute gegen die von Union und FDP geplanten Sonderkürzungen bei der Solarförderung. “Die Bundesregierung würgt mit ihrem Vorschlag die Solarenergie ab. Sie riskiert gerade in Sachsen-Anhalt tausende Arbeitsplätze. Wir wollen 100 Prozent erneuerbare Energien. Das bedeutet, wir müssen die Solarenergie weiter ausbauen”, erklärt Waltraud Wolff. „Die erneuerbaren … Weiterlesen