Author: spdbox

– Deutliche Zeichen der Solidarität mit Opfern rassistischer Gewalt notwendig Ein halbes Dutzend Rechte haben in den späten Nachmittagsstunden des 25. Februar 2012 in Mücheln (Saalekreis/ Sachsen-Anhalt) einen türkischen Imbissbetreiber und seine Lebensgefährtin vor den Augen ihrer siebenjährigen Tochter angegriffen und in Todesangst versetzt. Nach diesem rassistischen Angriff steht die … Weiterlesen

Darf man oder muss man sich einmischen ?[…]

Bessere Bildungschancen für unsere Kinder müssen unser gemeinsames Ziel sein, denn nur mit diesen können wir in Halle auf dem Weg in die Wissens- und Informationsgesellschaft schritthalten. Dem Schulumweltzentrum Franzigmark, zu dem sowohl eine Ökoschule als auch ein Schullandheim gehören, kommt dabei mit seinem ökologisch orientierten Bildungsangebot eine besondere Bedeutung … Weiterlesen

Industriepolitik wird wieder diskutiert. Die SPD Bundestagsfraktion hat jüngst ein industriepolitisches Papier vorgelegt und am 29.2.2012 den 1. Wirtschaftsempfang der SPD durchgeführt. Ein sehr guter Aufschlag für eine gute weiterführende Diskussion der SPD Industriepolitik als Verbindung innovativer Wirtschafts-, sozialdemokratischer Arbeitsmarkt-, ambitionierter Energie- und impulsgebender Europapolitik. In Zeiten der Finanz- und … Weiterlesen

101. Frauentag – Wahlrecht, Zugang zu Hochschule und vieles mehr sind alte Hüte. Haben Frauen heute noch besondere frauenpolitische Probleme, die am 8. März thematisiert werden müssen? Ja, auch 2012 können wir noch immer nicht sagen, dass Frauen die gleichen Chancen haben wie Männer. Die Frage nach Vereinbarung von Beruf … Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Betreiber von Hotels Rechtsextremisten wegen ihrer politischen Überzeugung grundsätzlich als Gäste ablehnen dürfen. Dies gelte jedoch nicht, wenn die Buchung bereits bestätigt wurde. Geklagt hatte der frühere NPD-Chef Udo Voigt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „„Das. Das Urteil sagt klar und … Weiterlesen

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, die SPD-Fraktion hat am Vorabend des Internationalen Frauentags einen großen Frauenempfang gegeben. Vertreterinnen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Gewerkschaften und Verbänden waren eingeladen, um über die Rolle von Frauen im Berufsleben zu diskutieren. Die Meinung war einhellig: Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) ist keine Frauenministerin – … Weiterlesen

Zum Internationalen Frauentag hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf zur Förderung der Chancengleichheit von Männern und Frauen in Unternehmen in den Bundestag eingebracht. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Vorstände und Aufsichtsräte von großen Unternehmen in Deutschland ab 2015 zu 40 Prozent von Frauen besetzt sein müssen. “Die Zeit ist reif für eine … Weiterlesen

Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 08.03.2012 um 19:23 Uhr (165. Sitzung, TOP 12 Sicherungsverwahrung) Burkhard Lischka (SPD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Neuregelung der Sicherungsverwahrung, über die wir heute Abend auf Antrag der SPD-Fraktion debattieren, ist wahrscheinlich das wichtigste rechtspolitische Vorhaben in dieser Legislaturperiode; denn es geht … Weiterlesen

Der Demografische Wandel ist mittlerweile allgegenwärtig. Mit der gemeinsamen Veranstaltung zum Frauentag „Frauen machen Zukunft. Der demografische Wandel als Chance“ haben sich der AsF-Stadtverband Magdeburg und der AsF-Landesverband Sachsen-Anhalt diesem hochaktuellen Thema einmal von einer besonderen, bisher meist vernachlässigten Perspektive genähert: im Mittelpunkt standen die Auswirkungen des demografischen Wandels auf … Weiterlesen