Author: spdbox

Der Finanzausschuss hat sich heute im Rahmen eines Selbstbefassungsantrags mit den Auswirkungen einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Halle vom September 2011 beschäftigt. Das Verwaltungsgericht sah es als erwiesen an, dass die bis April 2011 geltende Regelung der Altersstufen und der damit verbundenen Bezügeerhöhungen mit dem Diskriminierungsverbot nicht vereinbar sei. Danach stünde … Weiterlesen

Die EU-Kommission hat heute das von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Betreuungsgeld kritisiert. Sie zeigte sich überrascht, “dass es Ideen gibt, Frauen zu ermutigen, zu Hause zu bleiben”, ließ der EU-Sozialkommissar Laszlo Andor in Brüssel verlauten. Dabei gebe es eine klare Politik und die starke Notwendigkeit, die Teilnahme von Frauen und … Weiterlesen

Die EU-Kommission hat heute das von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Betreuungsgeld kritisiert. Sie zeigte sich überrascht, „dass es Ideen gibt, Frauen zu ermutigen, zu Hause zu bleiben“, ließ der EU-Sozialkommissar Laszlo Andor in Brüssel verlauten. Dabei gebe es eine klare Politik und die starke Notwendigkeit, die Teilnahme von Frauen und … Weiterlesen

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Silvia Schmidt, besucht der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika, Philipp D. Murphy, am 8. Februar die Lutherstadt Eisleben. Gemeinsam mit Silvia Schmidt, der Oberbürgermeisterin der Lutherstadt Eisleben, Jutta Fischer, und dem Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Mark J. Powell, … Weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen in der letzten Woche. Erben und Felke verurteilten die jüngsten … Weiterlesen

Heute war der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion im Rathaus zu Quedlinburg zu Gast, um sich im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht über die Entwicklung der Stadt zu informieren. Der Oberbürgermeister berichtete, dass die Umsetzung der Gemeindegebietsreform in Quedlinburg bislang überwiegend geglückt sei. “Nach der Eingemeindung von Gernrode, Bad Suderode und … Weiterlesen

Heute war der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion im Rathaus zu Quedlinburg zu Gast, um sich im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht über die Entwicklung der Stadt zu informieren. Der Oberbürgermeister berichtete, dass die Umsetzung der Gemeindegebietsreform in Quedlinburg bislang überwiegend geglückt sei. “Nach der Eingemeindung von Gernrode, Bad Suderode und … Weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen in der letzten Woche. Erben und Felke verurteilten die jüngsten … Weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen in der letzten Woche. Erben und Felke verurteilten die jüngsten … Weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen in der letzten Woche. Erben und Felke verurteilten die jüngsten … Weiterlesen