Sie haben vieles gemeinsam. Ohne einander kommen sie nicht mehr klar. Und schon gar nicht bekommen sie ohne einander Macht. Die deutschen Medien und Typen wie Guttenberg versauen sich gegenseitig. Und dabei geht Medienkultur hierzulande vor die Hunde. Das macht mir Angst. Eine große Münchner Buchhandlung wird gerade befeuert, weil … Weiterlesen
„Da Kriege im Geist der Menschen entstehen, muss auch der Frieden im Geist der Menschen verankert werden“, heißt es in der Präambel der UNESCO-Verfassung von 1945. Die Erfahrung aus zwei verheerenden Weltkriegen zeigt, dass ein dauerhafter Frieden nicht allein durch politische und wirtschaftliche Absprachen zwischen Regierungen gewährleistet werden kann, sondern … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt hat den heute durch das Bundeskabinett verabschiedeten Mindestlohn begrüßt. Der Mindestlohn für die 900.000 Zeitarbeiter beträgt in Ostdeutschland 7 Euro im Westen 7,89 Euro. Ca. 50.000 Zeitarbeiter gibt es in Sachsen Anhalt. Der arbeitsmarktpolitische der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn erklärte hierzu:“Ich begrüße den neuen Mindestlohn für … Weiterlesen
Die SPD Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt hat den heute durch das Bundeskabinett verabschiedeten Mindestlohn begrüßt. Der Mindestlohn für die 900.000 Zeitarbeiter beträgt in Ostdeutschland 7 Euro im Westen 7,89 Euro. Ca. 50.000 Zeitarbeiter gibt es in Sachsen Anhalt. Der arbeitsmarktpolitische der SPD Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn erklärte hierzu:“Ich begrüße den neuen … Weiterlesen
Magdeburg/Berlin: Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka erklärt zum kürzlich vorgestellten Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: „Der nun vorgelegte Investitionsrahmenplan von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer zeugt von Konzeptlosigkeit sowie völliger Ignoranz gegenüber den Bedürfnissen der ostdeutschen Bundesländer. 83 Prozent der Investitionen fließen demnach in Infrastrukturprojekte in den alten … Weiterlesen
Magdeburg/Berlin: Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka erklärt zum kürzlich vorgestellten Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: „Der nun vorgelegte Investitionsrahmenplan von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer zeugt von Konzeptlosigkeit sowie völliger Ignoranz gegenüber den Bedürfnissen der ostdeutschen Bundesländer. 83 Prozent der Investitionen fließen demnach in Infrastrukturprojekte in den alten … Weiterlesen
Als Stadtratsmitglied der Stadt Ilsenburg, wurde ich auf offener Straße angesprochen, warum wir als SPD-Fraktion im Stadtrat gegen den baldigen Umbau des Rathauses sind und gegen den baldigen Umzug der Tourismus GmbH in Ihre alte Wirkungsstätte am Markt. Gegen solche Unterstellungen verwahre ich mich auf das energischste. Richtig hingegen ist, … Weiterlesen
In den abschließenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2012/13 wurde auf der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses des Landtages der Wissenschaftshaushalt entscheidend verändert. Durch die Fraktionen von CDU und SPD wurde in die Beratung ein Änderungsantrag eingebracht, der mehrheitlich vom Ausschuss beschlossen wurde. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kay Barthel: “In … Weiterlesen
Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat auf seiner heutigen Sitzung die Förderung der Familienzentren im Land für die nächsten zwei Jahre beschlossen.
Auf Initiative des Dessauer SPD-Abgeordneten Holger Hövelmann haben alle Fraktionen des Landtages einen gemeinsamen Antrag zur langfristigen Vorbereitung des 100.Gründungsjubiläums des Bauhauses 2019 eingebracht und beschlossen.