Reinecke: Clearingstelle hat gute Lösungen im Sinne der Kinder gefunden

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Freizeit-, Bildungs- und Betreuungsangebote für Förderschülerinnen und Förderschüler auch in den Ferienzeiten beschäftigt. In Sachen-Anhalt hatte es dabei 33 sogenannte Härtefälle gegeben. Die Kultus- und Sozialministerium hatten daraufhin eine Clearingstelle eingerichtet, die für alle 33 Fälle … Weiterlesen

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Barth: Forderung an Brüssel – Mehrfamilienbetriebe dürfen bei EU-Agrarreform nicht benachteiligt werden

Am kommenden Montag trifft sich der EU-Agrarkommissar Ciolos mit den landwirtschaftlichen Berufsverbänden und den mitteldeutschen Agrarministern, um die Erwartungen der Landwirte an die Agrarpolitik nach 2013 zu erörtern.  Dazu erklärt Jürgen Barth, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Für uns als SPD ist wichtig, dass die sachsen-anhaltischen landwirtschaftlichen Betriebe im europäischen Wettbewerb … Weiterlesen

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Betreuungsgeld

Hampel: Betreuungsgeld muss gestoppt werden – Fehlanreize für Kinder und Familien Die EU-Kommission hat heute das von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Betreuungsgeld kritisiert. Sie zeigte sich überrascht, „dass es Ideen gibt, Frauen zu ermutigen, zu Hause zu bleiben“, ließ der EU-Sozialkommissar Laszlo Andor in Brüssel verlauten. Dabei gebe es eine … Weiterlesen

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Neujahrsempfang in Gommern am Volkshaus

Der SPD –Ortsverein lädt Sie recht herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsempfang am Sonntag, 05. Februar 2012 um 15.00 Uhr am Volkshaus in Gommern ein. Dieser Nachmittag soll Gelegenheit bieten, miteinander ins Gespräch zu kommen und einen Ausblick auf das neue Jahr zu geben. Ein wichtiger Termin für unsere Einheitsgemeinde wird … Weiterlesen

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Niestädt: Höherinstanzliche Entscheidung geboten – Eindeutige Handlungssicherheit unumgänglich

Der Finanzausschuss hat sich heute im Rahmen eines Selbstbefassungsantrags mit den Auswirkungen einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Halle vom September 2011 beschäftigt. Das Verwaltungsgericht sah es als erwiesen an, dass die bis April 2011 geltende Regelung der Altersstufen und der damit verbundenen Bezügeerhöhungen mit dem Diskriminierungsverbot nicht vereinbar sei. Danach stünde … Weiterlesen

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Hampel: Betreuungsgeld muss gestoppt werden – Fehlanreize für Kinder und Familien

Die EU-Kommission hat heute das von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Betreuungsgeld kritisiert. Sie zeigte sich überrascht, “dass es Ideen gibt, Frauen zu ermutigen, zu Hause zu bleiben”, ließ der EU-Sozialkommissar Laszlo Andor in Brüssel verlauten. Dabei gebe es eine klare Politik und die starke Notwendigkeit, die Teilnahme von Frauen und … Weiterlesen

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