In den Medien werden gegenwärtig die jüngste Steuerschätzung für Sachsen-Anhalt und die Konsequenzen für den Doppelhaushalt und unser Vorgehen bei der Verwaltung unserer Vermögen in Sachsen-Anhalt diskutiert. Zu den einzelnen Themen hat das Finanzministerium zu den Fragen der Landtagsabgeordneten wie folgt Stellung genommen.
Die CDU diskutiert auf Antrag der Jungen Union auf dem Bundesparteitag in Leipzig einen Antrag, der sich im Kern mit dem Verbot des Tragens von DDR Symbolen befasst und der Prüfung, ob die Verherrlichung der DDR durch sogenannte “Ostalgie”-Produkte“ verboten werden kann. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: … Weiterlesen
Zur Debatte in der CDU um den Mindestlohn erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Die CDU plant offensichtlich, auf dem Bundesparteitag die in den letzten Wochen geweckten Erwartungen auf ganzer Linie zu enttäuschen. Die Kanzlerin hat sich gegen eine flächendeckende, einheitliche Lohnuntergrenze ausgesprochen. Damit ist der Etikettenschwindel perfekt. … Weiterlesen
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Am 24. Oktober 2011 fand im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung mit Sachverständigen zum vierten Änderungsgesetz des Sozialgesetzbuches IV statt. Dabei wurde das Änderungsgesetz von den Sachverständigen scharf kritisiert. Die schwarz-gelbe Regierung will die Rentenversicherungsbeiträge nicht wie bisher aus Steuermitteln, sondern … Weiterlesen
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Am 24. Oktober 2011 fand im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung mit Sachverständigen zum vierten Änderungsgesetz des Sozialgesetzbuches IV statt. Dabei wurde das Änderungsgesetz von den Sachverständigen scharf kritisiert. Die schwarz-gelbe Regierung will die Rentenversicherungsbeiträge nicht wie bisher aus Steuermitteln, sondern … Weiterlesen
Die Standortinitiative „Deutschland – Land der Ideen“ sucht unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten 365 herausragende Beispiele für Kreativität und Engagement der Menschen in Deutschland. Wie der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert, können sich noch bis zum 4. Dezember 2011 Unternehmen und Forschungsinstitute, Kunst- und Kultureinrichtungen, Schulen, Universitäten, soziale Einrichtungen, Initiativen … Weiterlesen
Wo klemmt es in der Versorgung? Es war ein spannendes Thema, zu dem der Bernburger Ortsvorstand der SPD eingeladen hatte. Es ging um Gesundheitspolitik und Mordertor Friedel Meinecke hatte dazu Mathias Tronnier, Geschäftsführender Vorstand der Kassenärtzlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt, Steffen-Claudio Lemme, Edgar Franke, bei SPD und im Ausschuss für Gesundheit des … Weiterlesen
Bundesweiter Vorlesetag der Stiftung Lesen: Die Stiftung Lesen veranstaltet am 18. November 2011 ihren jährlichen bundesweiten Vorlesetag dieses Jahr in der 8. Auflage. Das Ziel des Projektes ist es, Kinder an das Lesen heranzuführen und sie für Literatur zu begeistern.
Landtagsabgeordneter Ronald Mormann zum Antrag der Jungen Union auf ihrem Bundesparteitag in Leipzig[…]
Die CDU diskutiert auf Antrag der Jungen Union auf dem Bundesparteitag in Leipzig einen Antrag, der sich im Kern mit dem Verbot des Tragens von DDR Symbolen und der Prüfung, „ob die Verherrlichung der DDR durch sogenannte „Ostalgie“-Produkte“ verboten werden kann. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Dieser … Weiterlesen