Sascha Vogt zu Gast in Sachsen-Anhalt

Zur diesjährigen Delegiertenbesprechung der Juso-Bundeskongress-Delegierten aus Sachsen-Anhalt hatten sich gleich zwei Gäste der Bundesebene angekündigt, um mit den Delegierten und anderen Interessierten ins Gespräch zu kommen: der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt und der Juso-Bundesgeschäftsführer Jan Böning. Sascha Vogt ließ in seinen Eingangsworten zunächst die vergangenen 1 ½ Jahre seiner Amtszeit Revue … Weiterlesen

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Eröffnung der Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Bördepark Magdeburg

14.11.2011: Eröffnung der Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Bördepark Magdeburg und Rundgang durch den Edeka Markt und Gespräch mit der Marktleiterin und Vertretern der Öffentlichkeitsabteilung der EDEKA AG, Bördepark. Auf Initiative des Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka präsentiert sich der Bundestag vom 14. bis 19. November mit einer Wanderausstellung im Bördepark … Weiterlesen

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Marler Jugend zu Gast in Bitterfeld-Wolfen

Auf Einladung der Jusos Anhalt-Bitterfeld werden am Wochenende vom 18-20 November 2011 zwölf Mitglieder der Marler SPD Jugend Gast in Bitterfeld-Wolfen sein. Hintergrund ist die Idee des SPD Kreisvorstandes den Austausch zwischen engagierten Jugendlichen im Rahmen der Städtepartnerschaft stärker zu fördern.

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Augen auf!

Die Mordserie an einer Polizistin und neun Geschäftsleuten binnen von 13 Jahren beschäftigt Politiker und Ermittler in ganz Deutschland. Beinahe täglich kommen neue Details über die Schreckenstaten der rechtsextremen Drahtzieher ans Licht. Im Zusammenhang mit den sogenannten „Döner Morden“ erklärte der Vorsitzende der SPD Anhalt-Bitterfeld Thomas Engler: „Wir dürfen die … Weiterlesen

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Niestädt: Nachtragshaushalt ist die konsequente Fortsetzung der soliden Finanzpolitik der Koalition

Zur Debatte um den Nachtragshaushalt in der heutigen Landtagssitzung erklärt Krimhild Niestädt, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Es ist gut, dass der Finanzminister einen Nachtragshaushalt vorgelegt hat. Er dient der Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit und bedeutet damit die konsequente Fortsetzung der soliden Finanzpolitik dieser Regierungskoalition. Die Gründe für den Nachtragshauhalt liegen auf … Weiterlesen

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Erben: Wer staatliche Gewalt ausübt muss verfassungstreu sein – Schornsteinfegerrecht muss überprüft werden

Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt hat in einem Berufungsurteil entschieden, dass der Widerruf der Kehrerlaubnis des rechtsextremen Bezirksschornsteinfergers Lutz Battke rechtswidrig ist. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Zwei Gerichtsinstanzen sind in Sachsen-Anhalt zu dem Schluss gekommen, dass die private rechtsextreme Betätigung des Battke seine erforderliche Zuverlässigkeit … Weiterlesen

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Mindestlöhne müssen aus Hartz IV heraus und nicht hinein führen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, hat sich in der Mindestlohndebatte erneut für eine klare gesetzliche und einheitliche Lohnuntergrenze in Deutschland ausgesprochen. „Die SPD ist für einen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro, der in Ost und West gleich ist. Diese allgemeingültige Lohnuntergrenze muss für … Weiterlesen

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Schornsteinfegerrecht muss überprüft werden

Wer staatliche Gewalt ausübt muss verfassungstreu sein Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt hat in einem Berufungsurteil entschieden, dass der Widerruf der Kehrerlaubnis des rechtsextremen Bezirksschornsteinfergers Lutz Battke rechtswidrig ist. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Zwei Gerichtsinstanzen sind in Sachsen-Anhalt zu dem Schluss gekommen, dass die private … Weiterlesen

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Kinder weltweit schützen

Am 20. November 1959 verabschiedete die UNO die „Erklärung der Rechte des Kindes“ und im Jahr 1989 die UN-Kinderrechtskonvention . Seit 1954 ist der 20. November der Weltkindertag der UNO. Neben dem Internationalen Kindertag am 1. Juni und dem Weltkindertag in Deutschland am 20. September gibt es weitere nationale Kindertage. … Weiterlesen

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