Frisch wiedergewählt – Vorstand des Landesparteirates bestätigt

Dessau-Roßlau – Der Landesparteirat der SPD Sachsen-Anhalt hat in Dessau-Roßlau die Weichen für die Zukunft gestellt. In einer offenen Abstimmung wurden Jörg Felgner als Vorsitzender sowie Angela Leuschner aus Oebisfelde Weferlingen und Katharina Hintz aus Halle als stellvertretende Vorsitzende in ihren Ämtern bestätigt. Jörg Felgner, der weiterhin den Vorsitz innehat, … Weiterlesen

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Schmidt: Widersprüche um Bildungsministerin Feußner müssen geklärt werden

Intel-AffäreSchmidt: Widersprüche um Bildungsministerin Feußner müssen geklärt werden   Als Reaktion auf die jüngste Presseberichterstattung zur Intel-Affäre im sachsen-anhaltischen Bildungsministerium äußert sich der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt, zu den Vorwürfen gegen Ministerin Eva Feußner (CDU).   “Es ist zwingend erforderlich, dass alle Widersprüche im Zusammenhang mit der Affäre … Weiterlesen

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Lösungen brauchen einen Dialog

Eskalierende Bauernproteste Lösungen brauchen einen Dialog Angesichts der eskalierenden Bauernproteste in Sachsen-Anhalt positionieren sich Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, entschieden gegen die aktuellen Protestformen und rufen zu einem konstruktiven Dialog auf. „Es ist Zeit für einen Kurswechsel. Brennende Reifen und Gülle auf den Straßen … Weiterlesen

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Lösungen brauchen einen Dialog

Eskalierende Bauernproteste Lösungen brauchen einen Dialog Angesichts der eskalierenden Bauernproteste in Sachsen-Anhalt positionieren sich Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, entschieden gegen die aktuellen Protestformen und rufen zu einem konstruktiven Dialog auf. „Es ist Zeit für einen Kurswechsel. Brennende Reifen und Gülle auf den Straßen … Weiterlesen

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An die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern, darf nie vergessen oder verschoben werden.

Nach der zwischenzeitlichen Absage einer geplanten Gedenkstunde zum nationalen Holocaustgedenktag durch Landtagspräsident Schellenberger kam während der gestrigen Parlamentssitzung der Ältestenrat zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Auf Drängen vieler Abgeordneter findet nunmehr eine Kranzniederlegung in Domnähe statt. “Der Landtagspräsident hat leichtfertig und geschichtsvergessen agiert. Trotz aller Herausforderungen und unvorhergesehenen Ereignisse, das … Weiterlesen

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Kleemann: AfD Sachsen-Anhalt bei Umsturzplänen an vorderster Front

Juliane Kleemann, Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, reagiert auf die mehr als beunruhigenden Erkenntnisse, die aus einem Geheimtreffen von AfD-Spitzenpolitikern, Unternehmerinnen und Unternehmern und rechtsextremen Gruppierungen ans Licht gekommen sind.   Neben der Abschiebung von Menschen nach rassistischen Kriterien wurden dem Bericht von Correctiv.org zufolge auch Pläne zur Abschiebung migrationsfreundlicher Deutscher … Weiterlesen

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Schmidt: Der Landwirtschaftsminister spielt mit dem Feuer

Statement zur Presseerklärung von Sven Schulze, Landwirtschaftsminister und CDU-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt Schmidt: Der Landwirtschaftsminister spielt mit dem Feuer Als Reaktion auf die Presseerklärung von Sven Schulze äußert sich Dr. Andreas Schmidt, Landesvorsitzender der SPD Sachsen-Anhalt, wie folgt: “Die SPD Sachsen-Anhalt nimmt die Äußerungen von Minister Sven Schulze mit Befremden zur … Weiterlesen

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Gemeinsinn und Solidarität im Mittelpunkt

“Genau das, was wir ohne Berechnung tun, hält unsere Gesellschaft zusammen. […] Wo Menschen ohne den Hintergedanken von Gewinn das Nötige tun, da kann sich Leben entfalten.” Mit diesen Worten schloss Renate Höppner am gestrigen Abend ihre Laudatio für die Erstplatzierten des Reinhard-Höppner-Engagementpreises. In einer feierlichen Zeremonie wurden am gestrigen … Weiterlesen

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Wir sprechen uns für die Beibehaltung des “Anne Frank” für die Kindertagesstätte in Tangerhütte aus

„Wir verstehen, dass die Weiterentwicklung pädagogischer Konzepte eine notwendige Aufgabe ist, um den sich verändernden Bedürfnissen unserer Gesellschaft gerecht zu werden. Dieser Prozess darf aber nicht dazu führen, dass wir die Bedeutung historischer Namen und Erinnerungen ausblenden.“ Als Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt nehmen Juliane Kleemann und Andreas Schmidt zur Diskussion … Weiterlesen

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Wir sprechen uns für die Beibehaltung des Namens “Anne Frank” für die Kindertagesstätte in Tangerhütte aus

„Wir verstehen, dass die Weiterentwicklung pädagogischer Konzepte eine notwendige Aufgabe ist, um den sich verändernden Bedürfnissen unserer Gesellschaft gerecht zu werden. Dieser Prozess darf aber nicht dazu führen, dass wir die Bedeutung historischer Namen und Erinnerungen ausblenden.“ Als Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt nehmen Juliane Kleemann und Andreas Schmidt zur Diskussion … Weiterlesen

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