Steppuhn: Bundesregierung macht Arbeitsmarktintegration nach Kassenlage – Schlechterstellung von Arbeitslosen ist inakzeptabel

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung in einer von der SPD beantragten Aktuellen Debatte über die “Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und ihre Folgen für Sachsen-Anhalt” debattiert.  Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Was Schwarz-Gelb in Berlin beschlossen hat, wird gravierende Auswirkungen auf die Arbeitsmarktintegration von arbeitslosen – insbesondere … Weiterlesen

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Erben: Nachtragshaushalt ist richtig – Bei 110 Millionen Euro Mehrausgaben muss der Haushaltsgesetzgeber zustimmen

Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt, einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro.Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 Millionen für Kommunen, die sich in der Gemeindegebietsreform zusammengeschlossen hatten … Weiterlesen

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Nachtragshaushalt ist richtig – Bei 110 Millionen Euro Mehrausgaben muss der Haushaltsgesetzgeberzustimmen

Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 Millionen für Kommunen, die sich in der Gemeindegebietsreform zusammengeschlossen … Weiterlesen

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Nachtragshaushalt ist richtig – Bei 110 Millionen Euro Mehrausgaben muss der Haushaltsgesetzgeberzustimmen

Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 Millionen für Kommunen, die sich in der Gemeindegebietsreform zusammengeschlossen … Weiterlesen

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Nachtragshaushalt ist richtig

Bei 110 Millionen Euro Mehrausgaben muss der Haushaltsgesetzgeber zustimmen Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 … Weiterlesen

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Einladung Herbstwanderung

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

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Einladung Herbstwanderung

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

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Einladung Herbstwanderung

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

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Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

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Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

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