Zukunftsrisiko Schwarz-Gelb – Eine Schadensbilanz

Deutschland hat die schlechteste Regierung seit Jahrzehnten. Zwei Jahre nach dem Start von Schwarz-Gelb ist das Urteil von Medien und Öffentlichkeit verheerend: Union und FDP sind mit der Regierungsverantwortung überfordert und zu einer soliden, geradlinigen und vorausschauenden Politik nicht in der Lage. Wir bilanzieren.

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Landesintegrationspreis ausgeschrieben

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff ermuntert Vereine, Gruppen, Kommunen, Einrichtungen, Unternehmen und Einzelpersonen, sich noch bis zum 5. Oktober um den 2. Landesintegrationspreis 2011 zu bewerben. Beispielhafte Projekte im Bereich Integration, die einen gelungenen Beitrag zum interkulturellen Zusammenleben und zur Integration von zugewanderten Menschen in Sachsen-Anhalt leisten, sollen mit diesem Preis … Weiterlesen

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Vorlesetag 2011

Joujou / pixelio.de Zum achten Mal rufen die Stiftung Lesen und DIE ZEIT gemeinsam mit der Deutsche Bahn zum bundesweiten Vorlesetag auf. Er findet in diesem Jahr am 18. November statt. Der Aktionstag folgt der Idee: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor – zum … Weiterlesen

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Vorschläge der Bundesregierung zur Sicherungsunterbringung unzureichend

Zu den Ergebnissen der heutigen Sonderjustizministerkonferenz zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Spät – hoffentlich nicht zu spät – hat die Bundesjustizministerin auf Drängen ihrer Länderkolleginnen und -kollegen heute ein Konzept zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung vorgelegt. Angesichts der Tatsache, dass es sich um das … Weiterlesen

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Justizministerkonferenz zur Reform der Sicherungsverwahrung

Volksstimme vom 22.09.2011 Die Zeit drängt. Darin sind sich Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) und der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, einig. Und folgt man Lischkas Äußerungen, könnte man meinen, es sei schon zu spät. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »

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SPD erinnert mit Aktion an fehlende Barrierefreiheit im MVB-Netz

Volksstimme vom 22.09.2011 Mit einer Probefahrt demonstrierten die SPD-Ortsvereine Mitte und Stadtfeld, dass der Westen der Stadt für Rollstuhlfahrer praktisch unzugänglich ist. Mit Rollifahrer Andreas Poppe fuhren sie mit der Linie 6 entlang der Großen Diesdorfer Straße und suchten vergeblich nach barrierefreien Haltestellen. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »

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SPD Jerichower Land führte Kreisparteitag durch

17 Jahre nach dem letzten SPD-Kreisparteitag in Möckern kam der SPD-Kreisverband wieder zu einem Parteitag in die Ehlestadt. War es 1994 noch der Parteitag des Altkreises Burg, so kamen dieses Mal die Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Jerichower Land zusammen. Insgesamt 45 Delegierte aus den Ortsvereinen von Prödel bis … Weiterlesen

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Bürgersprechstunden des Abgeordneten

Elbingerode Montag, 26. September 2011 von 14.00 bis 15.00 Uhr gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Oberharz am Brocken Frank Damsch Ort: Rathaus Blankenburg Mittwoch, 28. September 2011 von 17.30 bis 18.30 Uhr gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorsitzenden der SPD und Stadtrat Heinz Grimme Ort: Gaststätte “Sportforum”, Regensteinsweg

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SPD Jerichower Land führte Kreisparteitag durch

17 Jahre nach dem letzten SPD-Kreisparteitag in Möckern kam der SPD-Kreisverband wieder zu einem Parteitag in die Ehlestadt. War es 1994 noch der Parteitag des Altkreises Burg, so kamen dieses Mal die Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Jerichower Land zusammen. Insgesamt 45 Delegierte aus den Ortsvereinen von Prödel bis … Weiterlesen

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