Thema: „100 Tage Koalition – Rückblick und Aussichten“ Wie an jedem ersten Donnerstag im Monat findet auch in der Sommerpause der öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt statt. Dieses Mal dreht sich alles um das Thema „100 Tage Koalition“. Gerhard Miesterfeldt, Vizepräsident des Landtages und SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt wird einen Überblick … Weiterlesen
Reflexartig springt der Leserbriefautor auf jede kritische Meldung zur “grünen” Gentechnik an und verbreitet seine nun mittlerweile weithin und zur Genüge bekannten, weil ständig veröffentlichten, Lobpreisungen der Gentechnik. Dieses Mal erklärt der Leserbriefschreiber, dass die Landwirte, die er abwertend “Aktivisten” nennt, von ihrer Tätigkeit keine Ahnung haben und die multinationalen … Weiterlesen
Zu den Gästen gehörten neben dem Oberbürgermeister auch VertreterInnen des Partner-Ortsvereins aus Wolfenbüttel. Im Rahmen eines Rundganges erläuterte Ortsvereinsvorsitzender Ludwig Hoffmann die Entwicklung dieses seit der Landesgartenschau 2006 so attraktiv gestalteten Geländes. Dabei wurde auch der von der hiesigen SPD gespendete Baum besichtigt. Dieser ist gut gewachsen. Der Stadt, sowie … Weiterlesen
Zu den Gästen gehörten neben dem Oberbürgermeister auch VertreterInnen des Partner-Ortsvereins aus Wolfenbüttel. Im Rahmen eines Rundganges erläuterte Ortsvereinsvorsitzender Ludwig Hoffmann die Entwicklung dieses seit der Landesgartenschau 2006 so attraktiv gestalteten Geländes. Dabei wurde auch der von der hiesigen SPD gespendete Baum besichtigt. Dieser ist gut gewachsen. Der Stadt, sowie … Weiterlesen
Sabine Röhrbein und Kirstin Fussan gaben sich 2002 das Ja-Wort. Hochzeit und Ehe? Nein: Verpartnerung und Lebenspartnerschaft – so die Sprachregelung im verschrobenen Behörden-Deutsch. Das rot-grüne Lebenspartnerschaftsgesetz von 2001 ist dennoch eine Erfolgsgeschichte und die Grundlage für viele romantische Trauungen wie die von Sabine und Kirstin.
Vor zehn Jahren beendete Rot-Grün mit dem Lebenspartnerschaftsgesetz die Rechtlosigkeit lesbischer und schwuler Partnerschaften. Das Gesetz habe die deutsche Gesellschaft toleranter und moderner gemacht, bilanziert Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder. Für Opposition und Verbände ist es an der Zeit, Lesben und Schwule endlich komplett gleich zu stellen.
“Die Partei, die als erste konsequent die Beteiligungsmöglichkeiten des Internets nutzt, wird zukunftsfähig sein”, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil. In seinem Debattenbeitrag zur Parteireform skizziert er die Potenziale von politischer Teilhabe im Netz.
Thema: „100 Tage Koalition – Rückblick und Aussichten“ Wie an jedem ersten Donnerstag im Monat findet auch in der Sommerpause der öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt statt. Dieses Mal dreht sich alles um das Thema „100 Tage Koalition“. Gerhard Miesterfeldt, Vizepräsident des Landtages und SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt wird einen Überblick … Weiterlesen
Berlin. „Die Bundesregierung entlarvt sich selbst. Sie hat für die dringend notwendige Modernisierung des Urheberrechts keine Kraft und kein Konzept.“ So kommentiert der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka die erschreckend nichtssagende Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Stand eines Referentenentwurfs für den „Dritten Korb“ der Novellierung des … Weiterlesen