Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 30.06.2011 um 16:12 Uhr (117. Sitzung, TOP 6) im Deutschen Bundestag Thema: Sanierung von Unternehmen Die Rede zum Nachlesen aus dem Protokoll des Deutschen Bundestages: Burkhard Lischka (SPD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn wir uns hier heute eine Stunde Zeit nehmen, um … Weiterlesen
Am Montag, dem 4. Juli, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 12:00 bis 13:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu einer Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.
Waltraud Wolff kritisiert die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV): „Diese Reform wird Beschäftigte und Steuerzahler teuer zu stehen kommen. Durch einen drastischen Personalabbau und die massive Privatisierung drohen höhere Kosten und Qualitätseinbußen. Das darf so nicht kommen.“ Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung … Weiterlesen
Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat hatte auf seiner Jahrestagung einen Beschluss gefasst, der die Verschärfung des Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches zur Volksverhetzung, d.h. die schärfere Ahndung rassistischer und diskriminierender Äußerungen fordert. Der hallesche SPD-Stadtrat Karamba Diaby hat diesen Beschluss in seiner Funktion als Vorsitzender des Rates gegenüber der rechten Wochenzeitung „Junge … Weiterlesen
Sozialminister Norbert Bischoff will eine möglichst breite gesellschaftliche Debatte zur Zukunft der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt führen. Unter dem Motto “Dialog Kita” finden landesweit Diskussionsrunden mit Eltern, Erzieherinnen, Wissenschaftlern, Kita-Trägern und kommunal Verantwortlichen statt, zu der alle Interessierten eingeladen sind: www.dialog-kita.sachsen-anhalt.de
Sachsen-Anhalts Gesundheitsminister Norbert Bischoff hat sich erleichtert über die Einigung der Gesundheitsminister der Länder zur Reform der Organspende in Deutschland geäußert. „Nach quälenden Jahren nicht enden wollender Diskussionen gibt es nun endlich eine Entscheidung, die von allen Gesundheitsministern getragen wird. Das ist ein Erfolg“, sagte Bischoff zum Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz, … Weiterlesen
Sachsen-Anhalts Gesundheitsminister Norbert Bischoff hat sich erleichtert über die Einigung der Gesundheitsminister der Länder zur Reform der Organspende in Deutschland geäußert. „Nach quälenden Jahren nicht enden wollender Diskussionen gibt es nun endlich eine Entscheidung, die von allen Gesundheitsministern getragen wird. Das ist ein Erfolg“, sagte Bischoff zum Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz, … Weiterlesen
Sachsen-Anhalts Gesundheitsminister Norbert Bischoff hat sich erleichtert über die Einigung der Gesundheitsminister der Länder zur Reform der Organspende in Deutschland geäußert. „Nach quälenden Jahren nicht enden wollender Diskussionen gibt es nun endlich eine Entscheidung, die von allen Gesundheitsministern getragen wird. Das ist ein Erfolg“, sagte Bischoff zum Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz, … Weiterlesen
An einem lauen Donnerstagabend trafen sich zum traditionellen SPD Stammtisch engagierte Bürger mit Vertretern der beiden großen Wohnungsunternehmen Halberstadts und der Halberstadtwerke, um darüber zu fachsimpeln, wie vor Ort unter Einbeziehung der Bürger Energiesparmaßnahmen und die Erzeugung „Erneuerbarer Energien“ voran gebracht werden können. Genau zu dieser Thematik passte die Auszeichnung … Weiterlesen
Einmal im Quartal treffen sich in der ältesten Arbeitergaststätte Deutschlands „Bollmann`s“ die Halberstädter SPD Senioren in der Arbeitsgemeinschaft AG 60 +. Zumeist werden die vergangenen erfolgreichen Jahre der bei uns noch jungen SPD im Kampf für Freiheit und soziale Gerechtigkeit reflektiert; aber bei dem Treffen am 21.06. 16.00 bei Erdbeertorte … Weiterlesen