Author: spdbox

Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. Danach sind trotz eines Rückgangs bei den politisch motivierten Straftaten (im rechtsextremistischen Bereich Rückgang um circa 26 Prozent, im linksextremistischen Bereich um circa 22 Prozent) Extremisten in Sachsen-Anhalt nahezu unverändert aktiv. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender … Weiterlesen

Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. Danach sind trotz eines Rückgangs bei den politisch motivierten Straftaten (im rechtsextremistischen Bereich Rückgang um circa 26 Prozent, im linksextremistischen Bereich um circa 22 Prozent) Extremisten in Sachsen-Anhalt nahezu unverändert aktiv. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender … Weiterlesen

Spontan Zusammenarbeit örtlicher Akteure mit Tourismusmarketing GmbH vereinbart Auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Nadine Hampel besuchten am gestrigen Dienstag Tourismusexperten des Landes das Biosphärenreservat „Karstlandschaft Südharz“. Darunter der Geschäftsführer der Tourismusmarketing Sachsen-Anhalt GmbH, Herr Matthias Pöschel, der Vorsitzende des Tourismusverbandes des Landes Sachsen-Anhalt, Herr Lars-Jörn Zimmer, die Geschäftsführerin des Landestourismusverbandes Frau … Weiterlesen

VON KAI GAUSELMANN MAGDEBURG/MZ. Schon vor seiner Gründung heute Mittag ist der neue Frauen-Beirat des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) in der Koalition hoch umstritten. Der Beirat sei “überflüssig, weil er Doppelstrukturen schafft, die ebenso ineffizient wie teuer sind”, sagte die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nadine Hampel, der MZ. Auch die … Weiterlesen

Die Harzer SPD lädt am 16. Juli nach Halberstadt zum Brunnenfest. Hierzu laden wir alle Halberstädterinnen und Halberstädter herzlich ein. Traditionell findet das Sommerfest des SPD-Kreisverbandes rund um den Halberstädter Johannesbrunnen statt. Natürlich ist für Information, musikalische Unterhaltung und das leibliche Wohl gesorgt. Für die jüngsten Besucher gibt es eine Hüpfburg, … Weiterlesen

Auf einer Informationsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung unter dem Titel “Keine Freiheit den Feinden der Freiheit? Die NPD als Herausforderung im demokratischen Verfassungsstaat” am vergangenen Mittwoch kam es zu einem Eklat. Holger Stahlknecht, amtierender Innenminister von Sachsen-Anhalt, bezeichnete laut Volksstimme friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten als Personen, „die ihr Gutmenschentum auf dem Rücken … Weiterlesen

Nachdem das Gesetz zur energetischen Gebäudesanierung am vergangenen Freitag im Bundesrat gescheitert ist, haben die Länder Änderungsbedarf gegenüber den Gesetzen im Energiepaket signalisiert. Auch die sachsen-anhaltische SPD fordert gegenüber der Bundesregierung Nachbesserungen an den Gesetzen. Dazu erklärte Marko Mühlstein, Vorsitzender des Landesfachausschusses Energie und ehemaliger Bundestagsabgeordnete : „Die Bundesregierung hat … Weiterlesen

Nachdem das Gesetz zur energetischen Gebäudesanierung am vergangenen Freitag im Bundesrat gescheitert ist, haben die Länder Änderungsbedarf gegenüber den Gesetzen im Energiepaket signalisiert. Auch die sachsen-anhaltische SPD fordert gegenüber der Bundesregierung Nachbesserungen an den Gesetzen. Dazu erklärte Marko Mühlstein, Vorsitzender des Landesfachausschusses Energie und ehemaliger Bundestagsabgeordnete : „Die Bundesregierung hat … Weiterlesen

Quelle: Harzer Volksstimme 12.07.2011

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, wir erleben derzeit den stärksten Aufschwung seit zwanzig Jahren, mit steigenden Steuereinnahmen und sinkenden Arbeitslosenzahlen. Die Regierung Merkel/Rösler ist dennoch nicht in der Lage, diese positiven Rahmenbedingungen zu nutzen, um Deutschland auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten. Weder in der Arbeitsmarktpolitik noch … Weiterlesen