08. Juli 2011 – “Ausstieg aus der Atompolitik – Energiewende jetzt” u.a. mit Dr. Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, 17-19 Uhr, Ernst-Reuter-Haus, Bürgelstr. 1 (Wir bitten für unsere Planung um vorherige Anmeldung!) 22. August 2011 – Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion
Die vom Parteivorstand initiierte Parteireform hat in der Partei zu einem breiten Echo geführt. Es wird wohl kaum einen Ortsverein gegeben haben, der dazu keine Diskussion geführt hat. Der Stadtvorstand Magdeburg hat beschlossen, diese Diskussion in einem offenen Brief an den Parteivorsitzenden heranzutragen. Er ist im Folgenden zu lesen und … Weiterlesen
Die Entscheidung über die Zukunft des Kurzentrums wird in den nächsten Wochen fallen. Damit rechnet der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn. Steppuhn lobte die konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten bei der Erarbeitung eines tragfähigen Zukunftskonzeptes, allen voran Stadt und Land. Von mehreren denkbaren Lösungsansätzen müsse sich am Ende jedes Konzept an seiner … Weiterlesen
Landesausstellung „Der Naumburger Meister“ zelebriert Weltkultur. Und Zeitz als Korrespondenzstandort? zelebriert Provinzpossen, denn diese Werbung ist eine. Unter den Dächern der Dom- und Residenzstadt liegt alles im Tiefschlaf. Die Werbung ein Trauerspiel. Wenn Haseloff und Merkel wüssten, wofür sie den Schirm hin halten… ——————————————————————————————————————————————— In der Mitteldeutschen Zeitung wird heute … Weiterlesen
Die Landesregierung hat heute den vom Finanzministerium vorgeschlagenen Eckwerten für den Doppel-Landeshaushalt 2012/13 zugestimmt. Damit sind auch wesentliche Schwerpunkte für die mittelfristige Finanzplanung des Landes über den zweijährigen Etat hinaus festgeschrieben: ab 2012 keine neuen Schulden, ab 2013 Bildung von Rücklagen zur Vorsorge (Steuerschwankungsreserve, Pensionsfond), ab 2014 Beginn der Tilgung … Weiterlesen
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de Angesichts der positiven Nachrichten zur Finanzsituation des Gesundheitsfonds fordern die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, der gesundheitspolitische Sprecher Karl Lauterbach und die sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme die Rücknahme diskriminierender Regelungen: Erwerbslose Menschen mit Behinderung werden durch die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung diskriminiert. Mit der Gesundheitsreform … Weiterlesen
Landtagsabgeordneter Ronald Mormann lädt zur Eröffnung seines Abgeordnetenbüros ein[…]
Ausgabe 06/2011 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 06/2011) als … Weiterlesen
VON FRANK SCHEDWILL ROTTLEBERODE/MZ. Die umstrittenen Wasserbausteine am Ufer des Schlossteiches in Rottleberode müssen zum Teil wieder entfernt werden. Das hat das Umweltamt der Kreisverwaltung jetzt entschieden. Begründet wurde die Anordnung mit dem Schutz der dortigen Biotope. Wie Kreissprecherin Babett Mitschka am Freitag sagte, hat die Gemeinde Südharz nun bis … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Woche haben wir das große Gesetzespaket zum Atomausstieg und zur Energiepolitik im Bundestag abschließend behandelt. Wir haben dem Gesetz zum Atomausstieg zugestimmt, auch wenn es bei einigen Punkten Kritik von unserer Seite gibt. SPD und Grüne haben 2001 mit dem … Weiterlesen