Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, ich möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen und ihnen einen guten Start ins Jahr 2011 wünschen. Nach einer sehr guten Klausur in Magdeburg startete die SPD-Bundestagsfraktion mit frischer Kraft ins neue Jahr. Einer der ersten Termine war eine Anhörung der Arbeitsgruppe Arbeit und … Weiterlesen
Erleichtert hat sich der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben über die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes zur Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt gezeigt.
In dieser Woche führte die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion eine Expertenanhörung zur Barrierefreiheit durch. Hierzu erklärt die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, MdB: “Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung für Teilhabe an der Gesellschaft. Ob es um die Barrierefreiheit in den Bereichen Verkehr und Bau oder den barrierefreien Zugang zu … Weiterlesen
Im Rahmen der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur sprachen sich die Mitglieder mit großer Mehrheit für ein Restauratorgesetz aus. Die Koalitionsfraktionen griffen in mehreren Änderungsanträgen die wesentlichen Anregungen aus der Anhörung auf. Der Landtag wird das Gesetz in seiner letzten Sitzung im Februar beschließen. Dazu erklärt … Weiterlesen
Im Rahmen der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur sprachen sich die Mitglieder mit großer Mehrheit für ein Restauratorgesetz aus. Die Koalitionsfraktionen griffen in mehreren Änderungsanträgen die wesentlichen Anregungen aus der Anhörung auf. Der Landtag wird das Gesetz in seiner letzten Sitzung im Februar beschließen. Dazu erklärt … Weiterlesen
„Die Bundesregierung hat dem Druck der SPD endlich nachgegeben und kündigt ein neues Programm für die Mehrgenerationenhäuser ab 2012 an. Viele Fragen bleiben ungeklärt: Wie viele und welche Träger in Zukunft weitergefördert und wie die Förderbedingungen ausgestaltet werden, sagt das zuständige Bundesfamilienministerium nicht“, teilt die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt mit. Schmidt … Weiterlesen
Das Januar-Hochwasser ist noch nicht vorbei, da wird in der Stadt bereits darüber diskutiert, wie man im Stadtgebiet auch in Zukunft wirkungsvollen Hochwasserschutz betreibt. Dazu gehört auch ein funktionierendes Grundwassermanagement, denn große Teile der Stadt, vor allem Halle-Neustadt, sind im natürlichen Überflutungsgebiet der Saale errichtet worden und auch wenn die … Weiterlesen
Ronald Mormann, Landtags-Kandidat der SPD, lädt alle Bürger herzlich zum Neujahrsempfang unter dem Motto “Sibirischer Abend” auf den Köthener Holzmarkt ein[…]
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 21.01.2011 um 10:25 Uhr (85. Sitzung, TOP 21) im Deutschen Bundestag
Anlässlich der Beratung des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion “Zugangserschwerungsgesetz aufheben – verfassungswidrigen Zustand beenden” erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Es gibt kaum Straftaten, die verabscheuungswürdiger sind, als der sexuelle Missbrauch von Kindern. Wir müssen alles tun, um … Weiterlesen