Aufschwungdividende? Die jüngsten Steuerergüsse von FDP-Generalsekretär Lindner klingen, als legt sich ein Erstklässler mit der höheren Mathematik an. Statt dumm zu schwatzen, soll die FDP den gesetzlichen Mindestlohn unterstützen. Lindner sprach von einer Aufschwungdividende für die Bürger in Form von Steuererleichterungen. “Die Koalition sollte den Bürgern eine Aufschwungdividende lassen”, sagte Lindner … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand hat am 27. November den Listenvorschlag zur Landesliste 2011 beraten und beschlossen. Der Landesparteirat hat ebenfalls beraten und empfiehlt, diesen Vorschlag dem Listenparteitag am 11. Dezember vorzulegen. Vorschlag_Landesliste_2011.pdf
Am kommenden Freitagabend, den 3.12.2010, ab 19.00 Uhr begehen die Jusos Harz ihren alljährlichen Weihnachtsmarktbummel in Wernigerode. Als Treffpunkt dient das SPD-Bürgerbüro in der Breiten Straße 84. Nach Information des Harzer-Jusochefs Kevin Müller werden außer den Mitgliedern aus dem Harzkreis auch Vertreter der befreundeten Juso-Kreisverbände Jerichowerland, Goslar, Osterode/Harz und Nordhausen … Weiterlesen
Über iPhone und iPod wird getwittert, Politik leide an Glaubwürdigkeitsverlust und habe Akzeptanzprobleme. Reiner Eckel meint mit mehr Herz für Satire würde das Politikerleben leichter. Und entwickelt als Alternative das iPol all colours. Die ersten Designs und Apps sind da.
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute angekündigt, dass im Jahr 2011 zahlreiche Mittel für ein 1-Euro-Jobs zur Verfügung gestrichen werden. Die SPD in Sachsen-Anhalt kritisiert dies als reine Kürzungsaktion. Allein in Sachsen-Anhalt betragen die Kürzungen fast 20 Prozent. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD Andreas Steppuhn verwies darauf, dass dies im Wesentlichen … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, obwohl sich in dieser Woche das Reichstagsgebäude von außen den Besuchern sehr ungastlich zeigte, arbeitete das Parlament wie gewohnt seinen umfänglichen Beratungsplan ab. Die angespannte Sicherheitslage darf keinen Einfluss auf die Arbeit des Parlamentes haben, alles Andere wäre ein verheerendes Zeichen. Auf der Tagesordnung … Weiterlesen
Bild: Arno Bachert / pixelio.de Mit einem Änderungsantrag zum Bundeshaushalt hat die SPD-Bundestagsfraktion am Freitag einen Stellenabbau bei den Sicherheitsbehörden des Bundes verhindern wollen. Zur Ablehnung des Antrags durch Union und FDP trotz der akuten Terrorgefahr in Deutschland erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt: „Angesichts der aktuellen Bedrohung für die öffentliche … Weiterlesen
Bildungspolitik war Thema der öffentlichen Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Aschersleben, Ballenstedt-Falkenstein/Harz und Seeland. Der Referent, Stephan Dorgerloh, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt diskutierte mit den interessierten Anwesenden und dem SPD-Landtagsabgeordneten Bernward Rothe vor allem über die Ziele und Ergebnisse des Bildungskonventes, bei dem er einer der beiden Moderatoren … Weiterlesen
Bildungspolitik war Thema der öffentlichen Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Aschersleben, Ballenstedt-Falkenstein/Harz und Seeland. Der Referent, Stephan Dorgerloh, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt diskutierte mit den interessierten Anwesenden und dem SPD-Landtagsabgeordneten Bernward Rothe vor allem über die Ziele und Ergebnisse des Bildungskonventes, bei dem er einer der beiden Moderatoren … Weiterlesen
Zur aktuellen Diskussion in der Koalition über einen Mindestlohn für die Leiharbeitsbranche erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, Andreas Steppuhn: Der Missbrauch von Leiharbeit zu Tarifflucht und Lohndumping muss endlich beendet werden. Es ist gut, wenn sich in der Koalition nun offenbar langsam die … Weiterlesen