Author: spdbox

Anlässlich der Beratung des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion “Zugangserschwerungsgesetz aufheben – verfassungswidrigen Zustand beenden” erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Es gibt kaum Straftaten, die verabscheuungswürdiger sind, als der sexuelle Missbrauch von Kindern. Wir müssen alles tun, um … Weiterlesen

Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 20.01.2011 um 17:06 Uhr (84. Sitzung, TOP 6) im Deutschen Bundestag

Mittendorf: SPD begrüßt Verbesserungen beim Referendariat – Landesregierung kommt damit Forderung der SPD nach Die Landesregierung hat heute angekündigt, den Vorbereitungsdienst für Lehramtsstudentinnen und -studenten in Sachsen-Anhalt zu reformieren. Danach soll es zwei Einstellungstermine anstatt bisher einem geben, so dass die Absolventinnen und Absolventen auch nach dem Wintersemester ihre Ausbildung … Weiterlesen

Blankenburgs junge Skateboarder und Fahrrad-Crosser machen ernst. Sie kämpfen für eine geeignete Fläche für ihre rasanten Hobbys. Bei einem ersten gemeinsamen Treffen mit Vertretern der Stadtverwaltung, der Jugendclubs und Vereine sowie von Eltern wurden erste Schritte vereinbart, wie auch kurzfristig ein sogenannter Playground geschaffen werden könnte. Blankenburg. Sie fahren auf … Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der CDU-Fraktionsklausur erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die Ergebnisse der CDU-Klausur lässt an Klarheit nichts zu wünschen übrig. Entgegen aller Beteuerungen des CDU-Spitzenkandidaten Haseloff, für gute Löhne in Sachsen-Anhalt zu streiten, spricht sich die CDU gegen Mindestlöhne aus. Damit schrumpfen die Äußerungen und großspurigen … Weiterlesen

Vor der Hütte der Wernigeröder Bergwacht in der Nähe des Otto-Felsen übergab Siegfried Siegel, sozial- demokratischer Landtags- kandidat und Mitglied des SPD-Ortsvereinsvorstandes, den Erlös aus der Tombola der Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins dem Geschäftsführer des DRK-Kreisverbandes, Herrn Erich Goedecke (rechts im Bild), in Höhe von 150 Euro . Auf Wunsch der Wernigeröder Sozialdemokraten soll … Weiterlesen

Vor der Hütte der Wernigeröder Bergwacht in der Nähe des Otto-Felsen übergab Siegfried Siegel, sozial- demokratischer Landtags- kandidat und Mitglied des SPD-Ortsvereinsvorstandes, den Erlös aus der Tombola der Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins dem Geschäftsführer des DRK-Kreisverbandes, Herrn Erich Goedecke (rechts im Bild), in Höhe von 150 Euro . Auf Wunsch der Wernigeröder Sozialdemokraten soll … Weiterlesen

Die SPD in Sachsen Anhalt hat von Wirtschaftsminister Dr. Rainer Haseloff (CDU) mehr Ehrlichkeit bei der Bewertung der arbeitsmarktpolitischen Situation gefordert. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD, Andreas Steppuhn, warnte vor Beschönigungen und warf Haseloff vor, die Entwicklung am Arbeitsmarkt immer öfter besser darzustellen, als es die eigentliche Situation hergibt. Als Beispiel … Weiterlesen

Schwarz-Gelb hat zunächst ohnmächtig auf die Dioxin-Funde reagiert. Erst handelt Ilse Aigner gar nicht, dann übernimmt sie doch 14 von 15 SPD-Forderungen. Eine wichtige Forderung lässt sie allerdings unter den Tisch fallen: den Informantenschutz für Beschäftigte und Mitarbeiter, die die zuständigen Behörden über Missstände bei ihren Arbeitgebern informieren. Dies ist … Weiterlesen

„Macht Politik! – Neue Formen des bürgerschaftlichen Engagements“ – Am Freitag, den 11.02.2011 wird Franz Müntefering in Schönebeck erwartet. Auf Einladung von Petra Grimm-Benne, MdL, und Burkhard Lischka, MdB, diskutiert er von 18.00-20.00 Uhr im Saal des Kreismuseums, Pfännerstraße 41, ausgehend von zentralen Thesen in seinem Buch „Macht Politik!“mit ehrenamtlich … Weiterlesen