EU-Parlament spricht sich für Löschen statt Sperren aus
Anlässlich der Beratung des Kompromissvorschlages zur Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates “Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie” im Innenausschuss des Europäischen Parlamentes erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: … Weiterlesen
Mehr als 80 Interessierte verfolgten Diskussion über Gesundheitspolitik in Schönebeck
Es mussten sogar Stühle dazu gestellt werden: Mehr als 80 Interessierte verfolgten am Montag, 14. Februar, die Diskussion über Gesundheitspolitik im Inno-Life in Schönebeck. Burkhard Lischka hatte gleich zwei Minister und Fachleute aus Krankenkassen und Verbänden auf das „Rote Sofa“ gebeten, um über das Thema „„Deutschland auf dem Weg in … Weiterlesen
Gesundheitspolitiker Lauterbach am 18.02. zu Gast in Magdeburg
Gesundheitspolitik steht im Mittelpunkt der nächsten hochrangig besetzten Podiumsdiskussion, zu welcher der Magdeburger Stadtrat Jens Rösler einlädt. Hauptreferent des Abends ist der Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Prof. Dr. Karl Lauterbach. Er spricht über das Thema „Deutschland auf dem Weg in die Zwei-Klassen-Medizin?“ Mit ihm diskutieren auf dem Podium … Weiterlesen
Leserbrief zum Artikel “Debatte zwischen Haushaltspolitik und Ehrenamt” vom 9.2.2011
Es ist einfach nicht zu fassen: Da kritisiert die hiesige CDU, dass Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten auf Bezieher von HARTZ-IV-Geld nunmehr voll angerechnet wird(Volksstimme vom 9.2.). Wer hat denn dafür gesorgt? Niemand anders als die CDU hat im Bundestag auf dessen 79. Sitzung am 3. Dezember 2010 mit der Stimme … Weiterlesen
Leserbrief zum Artikel “Debatte zwischen Haushaltspolitik und Ehrenamt” vom 9.2.2011
Es ist einfach nicht zu fassen: Da kritisiert die hiesige CDU, dass Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten auf Bezieher von HARTZ-IV-Geld nunmehr voll angerechnet wird(Volksstimme vom 9.2.). Wer hat denn dafür gesorgt? Niemand anders als die CDU hat im Bundestag auf dessen 79. Sitzung am 3. Dezember 2010 mit der Stimme … Weiterlesen
Kita „Bummi“ wird neu gebaut
„Bummi“ erhält in Halle ein neues Zuhause. Sozialminister Norbert Bischoff überreicht der Kindertageseinrichtung am Donnerstag einen Fördermittelbescheid in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro für den Neubau der Kita. Das Geld stammt aus dem Kita-Investitionsprogramm Sachsen-Anhalt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 2,6 Millionen Euro. Nach der Modernisierung können in … Weiterlesen
Drehorgel-Rolf kommt nach Quedlinburg
Aktionskünstler Rolf Becker unterstützt den Landtagswahlkampf der SPD Das „bekannteste Original des Ostens“, der Hallenser Rolf Becker – besser bekannt als „Drehorgel-Rolf“ – wird im Rahmen des Landtagswahlkampfes auch mehrfach Quedlinburg besuchen. Fürs erste hat er angekündigt, am kommenden Mittwoch am Info-Stand der SPD auf dem Marktplatz den Quedlinburger Landtagskandidaten … Weiterlesen
Diskussionsveranstaltung: “Bleibt Wernigerode ein sicherer Ort?”
Siegfried Siegel, Harzer Landtagskandidat, und Dr. Ronald Brachmann, sozialdemokratischer Landtagsabgeordneter für den Norharz, Ilsenburg und Blankenburg, laden zur Diskussionsveranstaltung über die Sicherheit und die Kriminalität im Bereich des Altkreises Wernigerode ein. Kompetenter Gast ist der Staatssekretär des Innenministeriums von Sachsen-Anhalt, Herr Rüdiger Erben. Ein Vertreter des Polizeireviers Harz wird ebenso anwesend … Weiterlesen
Wir haben die besten Ideen. Und einen, der sie verwirklicht.
Pünktlich zum Wahlkampfauftakt hat die SPD Sachsen-Anhalt eine Broschüre mit Zielen und Vorhaben für die Zukunft unseres Bundeslandes veröffentlich. Hier können Sie online in der Broschüre zum Wahlprogramm blättern oder sie direkt downloaden.
