Author: spdbox

www.barrierefreiheit.de Die Behinderten- beauftragte der SPD-Bundestags- fraktion Silvia Schmidt wurde mit Beschluss vom 1. November in den Beirat des BKB Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit e.V. berufen. Das Kompetenzzentrum ist ein privater Zweckverband von derzeit 15 bundesweit tätigen Sozial- und Behindertenverbänden. Sein Ziel ist die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG), insbesondere die Herstellung von … Weiterlesen

Die gesetzlichen Krankenversicherungen erwarten für das kommende Jahr ein Defizit von elf Milliarden Euro. Um das Defizit zu verringern, hat das Kabinett heute eine Gesundheitsreform beschlossen. Kernpunkte sind die Erhöhung der Arbeitnehmerbeiträge, das Einfrieren des Arbeitgeberanteils und die Ablösung des Sachleistungsprinzips durch die Kostenerstattung. Danach muss jeder seine Rechnung beim … Weiterlesen

Am Freitag, dem 12. November 2010, wird im Merseburger Schlossgartensalon die Ausstellung „Der nationalsozialistische Völkermord an den Sinti und Roma“ eröffnet. Diese Ausstellung des Dokumentations- und Kulturzentrums Deutscher Sinti und Roma wurde durch die Aktivitäten der Geschichtswerkstatt Merseburg-Saalekreis e.V. in die Kreisstadt geholt. Durch das Engagement der Geschichtswerkstatt konnte im … Weiterlesen

Landesweite Kampagne von SPD und BUND gestartet – auch in Halberstadt kann jetzt jeder gegen die Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken unterschreiben SPD und BUND haben eine landesweite Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ gestartet. Gemeinsam werden Unterschriften gegen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke, den Ausbau der Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energie … Weiterlesen

Die SPD-Ortsvereine Ballenstedt-Falkenstein/Harz und Aschersleben laden ein zu einer öffentlichen Veranstaltung zu  aktuellen Fragen der Bildungspolitik mit Stephan Dorgerloh. Sie findet statt am Donnerstag, den 18. November 2010, um 18.30 Uhr im Klaviersaal des Bestehornhauses, Hecknerstr. 6 in 06449 Aschersleben. Referent wird Stephan Dorgerloh sein, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung … Weiterlesen

Die SPD-Ortsvereine Ballenstedt-Falkenstein/Harz und Aschersleben laden ein zu einer öffentlichen Veranstaltung zu  aktuellen Fragen der Bildungspolitik mit Stephan Dorgerloh. Sie findet statt am Donnerstag, den 18. November 2010, um 18.30 Uhr im Klaviersaal des Bestehornhauses, Hecknerstr. 6 in 06449 Aschersleben. Referent wird Stephan Dorgerloh sein, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung … Weiterlesen

fand Reiner Eckel in “StadtAnsichten Das Magazin der Autostadt“, abgeguckt bei Thomas Röbke.Was sich Gesetzgeber zum Schutz der Menschen einfallen lassen ist bisweilen befremdlich. Gelegentlich werden die Verbote vermutlich nicht eingehalten. Eine Auswahl zum schmunzeln. § Im US-Bundesstaat Alabama darf sonntags kein Domino gespielt werden. § Ohne Begleitung seiner Frau … Weiterlesen

Der Landtag hat heute in geheimer Wahl den 59jährigen Theologen zum neuen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes gewählt. Dazu erklärt  Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich gratuliere Ulrich Stockmann zu seiner Wahl zum Landesbeauftragten. Er ist eine sehr gute Besetzung für das Amt, steht er doch mit … Weiterlesen

Der Landtag hat heute in geheimer Wahl den 59jährigen Theologen zum neuen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes gewählt. Dazu erklärt  Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich gratuliere Ulrich Stockmann zu seiner Wahl zum Landesbeauftragten. Er ist eine sehr gute Besetzung für das Amt, steht er doch mit … Weiterlesen

Schäuble ist nur auf dem Papier ein starker Minister. Handelsblatt deckt auf: Schäuble lässt wichtigste Passagen aus Manuskript weg und schont die Bankenprominenz erneut.Schäuble sagt nur manchmal was er denkt. Besonders den vermeintlich Kleinen. Etwa seinem Sprecher Dr. Offer, den er öffentlich in peinlichster Weise brüskierte. Und, Schäuble sagt auch … Weiterlesen