Heute diskutierte der Landtag von Sachsen-Anhalt in einer Aktuellen Debatte über die Strategie für den Radverkehr im Land. Dazu erklärte Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: Das Fahrrad soll für Groß und Klein ein sicheres Verkehrsmittel sein, dazu braucht es eine bessere Infrastruktur. In Bezug auf die aktuelle Wahlperiode stellte … Weiterlesen
Heute diskutierte der Landtag von Sachsen-Anhalt in einer Aktuellen Debatte über die Strategie für den Radverkehr im Land. Dazu erklärte Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: Das Fahrrad soll für Groß und Klein ein sicheres Verkehrsmittel sein, dazu braucht es eine bessere Infrastruktur. In Bezug auf die aktuelle Wahlperiode stellte … Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, das Thema Neubau des Feuerwehrgerätehauses wurde in der letzten Sitzung des Bau-, Sanierungs- und Umweltausschusses lange diskutiert. Dabei ging es nicht um den Bau des Feuerwehrgerätehauses an sich, sondern laut Beschlussvorlage darum, die Planungsleistung für einen der drei als mögliche Standorte identifizierten Grundstücke zu … Weiterlesen
Erben: „Die ,Querdenken‘-Bewegung ist ein Fall für den Verfassungsschutz“ Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutierte am heutigen Freitag über die Demonstrationen von Corina-Leugnern. In der Debatte sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Die ‚Querdenken‘-Bewegung ist längst ein Fall für den Verfassungsschutz. Erstens, weil die organisierte rechtsextreme Szene fester Bestandteil … Weiterlesen