Hohenmölsener Erklärung zum Braunkohlestrukturwandel Bürgermeister der Revierstädte aus den betroffenen Regionen haben nachfolgende Erklärung verfasst. Kurz zuvor war ein Kohlekompromiss zur umstrittenen Änderung der Ausstiegszeiten aus dem Jahr 2019 im Bundekanzleramt erzielt worden. Hier der Wortlaut der Erklärung (Quelle: zeitz.de) „Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Kohleländer haben sich mit … Weiterlesen
Die Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, MitBürger & Die Partei und FDP haben sich heute auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung für das Jahr 2020 verständigt. Der Finanzausschuss hat der so geänderten Vorlage der Verwaltung einstimmig zugestimmt. Dazu Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Die Änderungsvorschläge … Weiterlesen
Das Mitgliedervotum um den Landesvorsitz der SPD Sachsen Anhalt hat ergeben, dass Juliane Kleemann und Andreas Schmidt unser neues Spitzenduo sein soll. Der Landesparteitag am 24./25.01.2020 soll das Spitzenduo und den gesamten Landesvorstand neu wählen. Als Beisitzerin für den Landesvorstand hat der SPD Ortsverein Köthen am 8. Januar Sarah Künzel … Weiterlesen
Mehr als 200 Gäste zum Neujahrsempfang der BurgenlandSPD Eine emotionale Ministerin, kernige Probleme, klare Worte. Dieser Neujahrsempfang war nicht der Platz für Sonntagsreden. Am Ende gab es zwar für die Ministerin Petra Grimm-Benne den Saale-Unstrut-Koffer mit regionalen Produkten. Zuvor jedoch hörten fast 250 Gäste geballte Saale-Unstrut-Elster-Ansprachen zu regionalen Problemen. Es … Weiterlesen
Am gestrigen Tag trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstandes zu ihrer ersten Beratung im neuen Jahr. Wir haben das vergangene Jahr Revue passieren lassen und viele Pläne für 2020 geschmiedet. Es gibt viel zu tun. Packen wir’s an! #SPDKöthen pic.twitter.com/WDcFjNvvRe — SPD Ortsverein Köthen (Anhalt) (@SPDKoethen) January 10, 2020
Der Harzer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Eberhard Brecht lädt am Mittwoch, dem 22. Januar, zu einer gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem Halberstädter SPD-Ortsvorsitzenden Michael Kröber ins SPD-Bürgerbüro Domplatz 6 in Halberstadt ein. Dort stehen die beiden SPD-Politiker in der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen … Weiterlesen
Antrag 2/2020 Der Stadtrat Halberstadt beschließt zum nächstmöglichem Zeitpunkt die Einführung einer “Brötchentaste” für die mit Parkuhren erschlossenen Stellplätze, wodurch Bürgern und Touristen 15 Minuten Freiparken ermöglicht wird. Begründung: Der Einzelhandel der Stadt Halberstadt befindet sich vor großen Herausforderungen, Um eine gewisse Stärkung des Handels vor Ort zu schaffen, sind … Weiterlesen
Antrag 1/2020 Der Stadtrat Halberstadt beschließt allen gastronomischen Einrichtungen auf Antrag für die Dauer von zunächst fünf Jahren die Gebühren für das Aufstellen von Außenmobiliar zu erlassen.Mit Genehmigung des Antrags gibt die Stadtverwaltung dem jeweiligen Antragsteller vor, in welchen Bereichen das Außenmobiliar sinnvoll aufgestellt werden darf. Begründung: Im Zuge … Weiterlesen