Es geht um Transparenz und um Sicherheit
Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute in erster Lesung den Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG). In der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Es geht um eine Änderung des SOG in zwei Punkten. Mit beiden Änderungen werden Vereinbarungen … Weiterlesen
Landtag beschließt Wachpolizeigesetz
Rüdiger Erben: „Notwendige temporäre Entlastung der Polizei“ Landtag Sachsen-Anhalt beschließt Wachpolizeigesetz Der Landtag behandelt heute abschließend den Entwurf der Landesregierung für ein Wachpolizeidienstgesetz. In der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Wir setzen heute eine wichtige Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. Die Wachpolizei schafft eine notwendige temporäre … Weiterlesen
Große Anfrage zum Thema Waldbrandschutz
Landtag diskutiert über Große Anfrage der SPD-Fraktion/Jürgen Barth „Wir brauchen einen Strategiewechsel zugunsten des Waldbrandschutzes“ Der Landtag diskutiert zu Beginn seiner heutigen Sitzung über die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Stand und Entwicklung des Waldbrandschutzes in Sachsen-Anhalt“. Jürgen Barth, der für Forsten zuständige Sprecher … Weiterlesen
Mannschaftstransportwagen für das THW Salzwedel in Planung
Große Freude herrscht beim Ortsverein vom Technischen Hilfswerk (THW) Salzwedel. Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer während ihres Besuchs am 6. Dezember 2016 dem Ortsbeauftragten Nico Lesch mitteilte, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf Initiative der SPD eine ganze Reihe von Verbesserungen für das Technische Hilfswerk auf den Weg gebracht. … Weiterlesen
Andreas Steppuhn vor Ort in Quedlinburg
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Mittwoch, dem 21. Dezember, in der Zeit von 13:00 bis 14:30 Uhr zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche … Weiterlesen
Gedenken zum 81. Todestages von Minna Bollmann
Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstandes Halberstadt und der Ortsbürgermeister von Schachdorf Ströbeck Jens Müller (SPD), legten am 9. Dezember auf dem Städtischen Friedhof Halberstadt anlässlich des 81. Todestages von Minna Bollmann an deren Grab Blumen nieder. Minna Bollmann war nach der Einführung des Frauenwahlrechts durch die Novemberrevolution 1918 am 19. Januar 1919 … Weiterlesen