Reichskriegsflaggen

Erben: Sachsen-Anhalt sollte Bremen folgen  „Reichskriegsflaggen haben auf Balkonen nichts zu suchen“ Der Innensenator des Landes Bremen hat mitgeteilt, dass er Polizei und Ordnungsbehörden angewiesen habe, gegen das Zeigen jeglicher Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen in der Öffentlichkeit vorzugehen. Vom Gesetzgeber ausdrücklich verboten ist nur die mit dem Hakenkreuz versehene Reichsfahne aus … Weiterlesen

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AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

SPD-Innenpolitiker fordert AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz  Erben: AfD Sachsen-Anhalt marschiert weiter stramm nach rechts Die Parteispitze der AfD Sachsen-Anhalt wird am kommenden Sonntag neu gewählt. Der Landtagsabgeordnete Tillschneider soll dann zum neuen Partei-Vize aufsteigen. Tillschneider wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft und als solcher beobachtet. Für den innenpolitischen Sprecher der … Weiterlesen

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Bundesweiter Warntag

Rüdiger Erben: „Die Probleme zeigen deutlich: Klassische Sirenen sind unverzichtbar“ Heute fand der erste bundesweite Warntag seit 30 Jahren statt. Die Warnung sollte um 11.00 Uhr ausgelöst werden. Offensichtlich kam es bei den Warnapps NINA und KATWARN zur stark verzögerten Übermittlung der Warnmeldung. Der Grund für die Probleme soll nach Behördenangaben … Weiterlesen

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Haltung gefährlicher Tiere in Sachsen-Anhalt

Erben: Jeder noch so kleine Hund ist in Sachsen-Anhalt erfasst; bei Krokodilen oder Raubkatzen tappen die Behörden im Dunkeln Zunächst meldeten Angler im Burgenlandkreis in der letzten Woche, dass sie in der Unstrut ein Krokodil gesichtet haben. Am Wochenende soll ein Krokodil nur wenige Kilometer flussaufwärts im benachbarten Kyffhäuserkreis aufgetaucht … Weiterlesen

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Bundesweiter Warntag am 10. September

Erben: Eine App hilft den Menschen wenig, wenn sie schlafen Am Donnerstag nächster Woche um 11.00 Uhr werden in ganz Deutschland die Sirenen zu hören sein. Es wird der erste bundesweite Probealarm seit der Wiedervereinigung sein. Er dient dazu, die Warntechnik für besondere Risiken wie Unwetter oder Chemieunfälle zu testen. … Weiterlesen

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„Querdenken“-Demonstration in BerlinSommertour

Erben: Das angebliche „Fest des Friedens & der Freiheit“ endet mit einer versuchten Erstürmung des Reichstagsgebäudes In ihren Samstagsausgabe berichten Naumburger Tageblatt und MZ Weißenfels unter der Überschrift „Ziel ist die Berlin-Demo“ umfangreich über die Vorbereitung von Naumburger Aktivisten auf die „Querdenken“-Demonstration. Nach deren Auffassung werde die Versammlung eine ruhige … Weiterlesen

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Versammlungsrecht

Rüdiger Erben zum Versammlungsrecht: Gesetzesänderung ist nicht ausschlaggebend „Entscheidend ist, dass die Versammlungsbehörde in Halle das Gesetz konsequent anwendet“ Zur Ankündigung von Ministerpräsident Reiner Haseloff und Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU), aus Anlass der fortgesetzten Kundgebungen des Rechtsextremisten Liebich in Halle Änderungen im Landesversammlungsgesetz vorzuschlagen, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, … Weiterlesen

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Veranstaltung

SPD-Kreistagsfraktion lädt zur Diskussionsveranstaltung „Hochwasserschutz und Zustand der Flüsse im Burgenlandkreis“ ein Wo steht der Burgenlandkreis beim Thema Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen? Nach dem verheerenden Sommerhochwasser in 2013 sollten eigentlich die Mehrzahl der geplanten Maßnahmen umgesetzt sein. Doch wo stehen wir sieben Jahre später? Nachdem die SPD-Kreistagsfraktion 2017 den Vorstoß unternahm, … Weiterlesen

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Kanutourismus

Investitionen in Wassertourismus werden sich für Burgenlandkreis auszahlen, doch auch Thüringen muss nachziehen Wie steht es um den Kanutourismus an Unstrut und Saale? Über diese Frage diskutierten gestern der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der Inhaber des Unstrutcamps Chris Dabbert bei einer Kanutour auf der Unstrut. Beide waren sich einig, dass … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunde unter freiem Himmel Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, der Bürgermeister der Stadt Lützen, Uwe Weiß und die SPD-Stadtratsfraktion der Stadt Lützen laden gemeinsam zur Bürgersprechstunde unter freiem Himmel ein. Wie jedes Jahr findet diese im Lützener Martzschpark an der Eisbahn statt. Am 28.08.2020, von 14.00 – 16.00 Uhr findet die … Weiterlesen

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