Kulturstiftung Sachsen-Anhalt

Kulturstiftung des Landes erhält in den nächsten sechs Jahren 200 Mio.€ zusätzlich – Schloss Goseck kann vollständig saniert werden Mit einem Sonderinvestitionsprogramm des Bundes in Höhe von 100 Millionen Euro in die Erhaltung der mitteldeutschen Schlösser und Gärten und der gleichen Summe des Landes Sachsen-Anhalt kann die Kulturstiftung des Landes … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag, dem 30.11.2020, 10.00 bis 13.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen

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Landtag diskutiert über Proteste von Corona-Leugnern

Erben: „Die ,Querdenken‘-Bewegung ist ein Fall für den Verfassungsschutz“ Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutierte am heutigen Freitag über die Demonstrationen von Corina-Leugnern. In der Debatte sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Die ‚Querdenken‘-Bewegung ist längst ein Fall für den Verfassungsschutz. Erstens, weil die organisierte rechtsextreme Szene fester Bestandteil … Weiterlesen

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Landtagsdebatte zum neuen Versammlungsgesetz

Erben: „Entscheidend ist, das geänderte Versammlungsrecht konsequent anzuwenden“ Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Landesversammlungsgesetzes in den Landtag eingebracht. Der Entwurf sieht vor, das Schutzgut „öffentliche Ordnung“ wieder in das Versammlungsrecht aufzunehmen. Zudem wird dem Wunsch der Stadt Halle gefolgt, ihr die Aufgaben der Versammlungsbehörde … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag, dem 23.11.2020, 10.00 bis 13.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag, dem 23.11.2020, 10.00 bis 13.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen

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Volkstrauertag

Rüdiger Erben und Maik Reichel gedenken dem Volkstrauertag Am heutigen Sonntagmorgen dem Volkstrauertag gedachten MdL Rüdiger Erben und der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Weißenfels Maik Reichel den Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft. Beide legten aus diesem Anlass Gestecke am Gedenkstein für die Opfer des Zweiten Weltkrieges auf dem Weißenfelser Friedhof nieder. … Weiterlesen

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Polizeipersonal

Erben: Wir unterstützen die Forderung der Polizeigewerkschaf-ten, denn sie entspricht der Vereinbarung im Koalitionsvertrag Der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Olaf Sendel hat in den Medien gefordert, den Defizite beim Polizeipersonal durch die freiwillige Verlängerung der Lebensarbeitszeit von erfahrenen Polizeibeamten zu begegnen. Die Forderung vertreten auch die Lan-desverbände der Gewerkschaft … Weiterlesen

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Reichskriegsflaggen und Reichsflaggen

Vorstoß aus Sachsen-Anhalt: SPD-Innenpolitiker fordern bundesweites Verbot von Reichskriegsflaggen und Reichsflaggen Auf Antrag des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, haben sich heute die Innenpolitiker aus den SPD-Fraktionen in Bund und Ländern in einer Videokonferenz mit dem Ziel eines bundeseinheitlichen Vorgehens gegen das öffentliche Zeigen der Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Freitag, dem 13.11.2020, 10.00 bis 16.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Freitag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen

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