Informationsveranstaltung zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes

Über 80 Interessierte kamen zur Informationsveranstaltung zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes nach Hohenmölsen Die SPD-Landtagsfraktion hatte für den gestrigen Mittwochabend zu einer Informationsveranstaltung in das Bürgerhaus Hohenmölsen eingeladen. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben konnte auf dem Podium die neue Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Petra Grimm-Benne und Christin Buchheim, Mitglied … Weiterlesen

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SPD-Landtagsfraktion: Abgeordnete und Beschäftigte lassen sich für Stammzellenspende typisieren

Aus aktuellem Anlass macht sich die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt für Stammzellenspenden zur Rettung von Leukämiekranken stark. Am Rande der heutigen Fraktionssitzung im Landtag in Magdeburg ließen sich die Abgeordneten und Beschäftigten der SPD-Landtagsfraktion, die bislang noch nicht als Spender gemeldet waren, als potentielle Stammzellenspender registrieren. „Aktueller Anlass war für uns der … Weiterlesen

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Antrag zur Stadtratssitzung: Verkehrssicherheit und Stellplatzsituation am Schellheimerplatz verbessern

In der Sitzung des Magdeburger Stadtrates am 16. Juni 2016 wird u.a. ein Antrag der SPD-Stadtratsfraktion behandelt, der die Verkehrssicherheit und die Stellplatzsituation im Bereich des Schellheimerplatzes in Stadtfeld Ost verbessern soll. Vor dem Hintergrund des hohen Parkdrucks in diesem Bereich sind insbesondere Vorschläge zur Schaffung weiterer Stellplätze vorzulegen. Die … Weiterlesen

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Verbrennen von Gartenabfällen

SPD gegen vorbeugenden Gehorsam bei der Gartenabfallverbrennung im Burgenlandkreis Am Wochenende berichtet die Mitteldeutsche Zeitung darüber, dass Landrat Götz Ulrich (CDU) das von ihm beabsichtigte generelle Verbrennungsverbot für Gartenabfälle nunmehr damit begründet, dass er damit einem landesweitem Verbot durch die grüne Umweltministerin Claudia Dalbert zuvorkommen wolle. Hierzu erklärt der Vorsitzende … Weiterlesen

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Kinderförderungsgesetz

Koalition bringt heute erhöhte Zuweisungen für die Kinderbetreuung auf dem Weg In der heutigen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach die Kommunen rückwirkend zum 01.01.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 … Weiterlesen

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Kinderförderungsgesetz

Koalition bringt heute erhöhte Zuweisungen für die Kinderbetreuung auf dem Weg In der heutigen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach die Kommunen rückwirkend zum 01.01.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 … Weiterlesen

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