Author: spdbox

Zum beschlossenen Kabinettsentwurfs des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer: „Der Referentenentwurf wurde ohne weitere Änderungen für die Altmark von der Bundesregierung beschlossen. Das Bundesverkehrsministerium setzt weiterhin auf die Devise ‚Erhalt vor Neubau‘“. Ein großer Erfolg ist der vordringliche Ausbau der Schienenstrecke (Hannover)-Oebisfelde-Stendal-Wustermark-(Berlin), der sogenannten Lehrter Stammbahn, geplant. … Weiterlesen

Tag der Ein- und Ausblicke: Am 4. September 2016 öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen. Am Sonntag, 4. September 2016, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag lädt zum Tag der offenen Tür ein. Besucherinnen und Besucher können an diesem Tag Abgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und … Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde! Die Halberstädter SPD ist umgezogen. Nach zehn Jahren im Düsterngraben haben wir nun neue Räumlichkeiten am Domplatz 6 in Halberstadt gefunden. Dies ist ein Grund mit Ihnen/Euch den neuen Sitz der Sozialdemokraten in der Kreisstadt kennenzulernen und den Neubezug des SPD-Bürgerbüros … Weiterlesen

Die für Donnerstag, den 4. August, in Quedlinburg angekündigte Bürgersprechstunde des SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn muss wegen einer außerordentlichen Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion verlegt werden. Neuer Sprechstundentermin ist Donnerstag, der 11. August 2016, in der Zeit von 13:00 bis 14:30 Uhr im Bürgerbüro Zwischen den Städten 4.

Zu den Folgen der Stendaler Wahlfälschung erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: “Die SPD-Fraktion betrachtet die jüngste Entwicklung mit Sorge. Ich habe Herrn Landtagspräsidenten Güssau heute erneut um eine rasche und vollständige öffentliche Darlegung seiner Rolle bei den Ereignissen 2014 in Stendal gebeten und ihn eingeladen, morgen an der … Weiterlesen

Nostalgiker erinnern sich oft gern an Frauen und Männer mit Format in der Politik, die mutig waren und etwas bewegt haben. Annemarie Renger, Willy Brandt, Helmut Schmidt, Johannes Rau und Herbert Wehner sind solche sozialdemokratischen Idole aus vergangenen Zeiten. Andere … Weiterlesen →

Im Rahmen seiner Sommertour „Steppuhn hört zu…“ steht der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn auch in der kommenden Woche für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu Gesprächen und Anfragen zur Verfügung. Am Mittwoch, dem 3. August, findet ab 16:00 Uhr eine gemeinsame Bürgersprechstunde mit Ortschaftsbürgermeister David Rügner im Rathaus von Bad Suderode … Weiterlesen

Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die August-Ausgabe als PDF herunterladen.

SPD-Außenpolitiker betonen Einhaltung des Kriterienkatalogs für Verhandlungen mit der Türkei „Die türkische Regierung vermengt bewusst zwei voneinander unabhängige Prozesse: die Umsetzung des Flüchtlingsabkommens und die Visaliberalisierung. Auf diese Argumentation darf und wird sich die EU nicht einlassen“, kritisiert der SPD-Europaabgeordnete und Menschenrechtler Arne Lietz die jüngsten Äußerungen des türkischen Außenministers … Weiterlesen