Beitrag im Bayerischen Rundfunk vom 27.02.2016: “Hotspots für Flüchtlinge in Lampedusa Registrierung funktioniert – medizinische Versorgung nicht”

Die umzäunten Gebäude liegen am Rande der Stadt Lampedusa, in der Nähe des Hafens. “Interessanterweise, obwohl es abgesperrt ist, und ein Verbot gibt, das Gelände zu verlassen, gibt es ein Loch im Zaun,” erzählt der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz. Und durch dieses Loch gehen die Flüchtlinge auch schon mal raus in … Weiterlesen

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Verbraucherpolitik wichtig für die soziale Gerechtigkeit

Anlässlich des Grußwortes des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, Ulrich Kleber beim Jahresempfang des SPD-Kreisverbandes Börde, am 26.2.15 in Wolmirstedt unterstreicht der Direktkandidat für den Wahlkreis 08, Jochen Dettmer die Bedeutung der Verbraucherpolitik für die SPD. „Die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern betreffen unser tägliches Leben. Oft … Weiterlesen

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Kindergeld als Maßstab für Gebühren

Steigende Kita-Gebühren bereiten den Blankenburger Eltern Sorgen. Mit Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) sprachen sie über ihre Probleme. Landessozialminister Norbert Bischoff, Quelle:* Blankenburg l Der Elternbeitrag für die Kinderbetreuung sollte 190 Euro nicht übersteigen. Das antwortete Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) bei einem Gespräch mit den Blankenburger Elternvertretern auf deren Frage, wie … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

Weitere Bürgersprechstunden finden im Laufe der Woche in Nessa und Weißenfels statt Auch am Wochenende gingen eine Reihe von Bürgeranfragen zur Problematik der Nacherhebung von Abwasserbeiträgen im AZV Saale-Rippachtal bei dem Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben ein. Bereits am Montag findet deshalb eine Bürgersprechstunde in Muschwitz statt. Zu weiteren Bürgersprechstunden lädt … Weiterlesen

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Schließung der Grundschule in Heudeber ist nicht mehr zeitgemäß

Ronald Brachmann plädiert für eine Überarbeitung des Schulentwicklungsplanes. Auf Einladung des Ortsbürgermeisters Hartmut Busch stattete der Harzer Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann Heudeber einen Besuch ab. Dort traf er sich mit Anja Meyer, Vorsitzende des Schulelternrates und Dirk Festerling, Ortschaftsratsmitglied. Es geht um die Erhaltung des Grundschulstandortes in Heudeber. Diese soll laut … Weiterlesen

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Finanzspritze für den Germania-Nachwuchs

SPD-Landtagskandidat und Finanzstaatssekretär Jörg Felgner überreichte einen 500-Euro-Scheck als Spende für die Nachwuchsarbeit des VfB Germania Halberstadt. Dort freuten sich die talentierten Fußballer der C-Jugend sowie Frank Butzke, Abteilungsleiter Fußball, Trainer Thomas Waldow und Nachwuchsleiter Holger Eheleben über die Finanzspritze für die jungen Sportler. Die Summe stammt übrigens aus einer … Weiterlesen

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Lischkas Berliner Depesche 02/2016

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 02/2016 (pdf-Datei, 0,99 MB) Themen: Themen: Asylpaket II – Schnellere Verfahren, zügige Entscheidungen, „Sterne des Sports“ in Berlin ausgezeichnet

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Diskussion: Gemeinsames, gerechtes Rentensystem für Ost und West

Gemeinsames, gerechtes Rentensystem für Ost und West – Erfordernisse und Notwendigkeit für politisches Handeln 25 Jahre nach Herstellung der staatlichen Einheit Der SPD-Ortsverein Halle-Neustadt lädt ein zur öffentlichen Diskussionsveranstaltung zum Thema Vereinheitlichung des Rentenrechts Ost/West. Gast: Iris Gleicke (SPD, MdB), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und Beauftragte … Weiterlesen

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