SPD lehnt Aufweichung des Grundgesetzes ab Bei seinem gestrigen Besuch in der Zentralen (ZASt) in Halberstadt hat Innenminister Stahlknecht die Forderung erhoben, die Bundeswehr solle dafür eingesetzt werden, in Sachsen-Anhalt ankommende Flüchtlinge unterzubringen und medizinisch zu versorgen. Anlass sind Schwierigkeiten bei der Errichtung einer Zeltstadt, die als Übergangslösung bis zur … Weiterlesen
Erben fordert vom Burgenlandkreis die Anordnung einer Ampel an der Kreuzung Tagewerbener Straße/B 176 In dieser Woche hat sich erneut ein schwerer Verkehrsunfall an der Kreuzung der Kreisstraße K 2187 mit der B 176 in der Tagewerbener Straße der Stadt Weißenfels ereignet. Seit Jahren ist diese Kreuzung einer der Unfallschwerpunkte … Weiterlesen
Der SPD-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt Arne Lietz wird am Montag, den 27. Juli 2015 anlässlich seiner Radtour entlang des Europaradwegs R1 in Stapelburg, Blankenburg und Quedlinburg zu Gast sein. Gemeinsam mit dem SPD-Landtagskandidaten Ronald Brachmann MdL wird er das Kloster Ilsenburg, das Kloster Michaelstein, die Grundschule Regenstein und den Schlosspark besuchen. … Weiterlesen
Im Zeitraum vom 26. – 31. Juli 2015 werde ich den Europaradweg R1 abfahren und viele Vereine, Institutionen, Unternehmen, Ortsvereine und Sozialdemokraten, die auch Teile der Strecke mitfahren werden, treffen! In den untenstehenden Presseankündigungen sind alle Streckenabschnitte und Termine einsehbar. Ich freue mich auf die Begegnungen in unserer Region! Presseankündigung … Weiterlesen
Participating in an ad-hoc delegation of the Human Rights Committee (DROI), S&D members Richard Howitt and Arne Lietz visited the Ukrainian capital Kiev and Dnipropetrovsk in East Ukraine between 20-24 July. The delegation met with Internally Displaced People (IDP), civil society organisations, and local and central authorities, including President Poroshenko … Weiterlesen
Im Rahmen seiner Deutschlandtour machte der stellvertretende Sprecher für Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion, Metin Hakverdi, MdB am 23. Juli 2015 Station in Magdeburg. Zusammen mit seinem Magdeburger Abgeordnetenkollegen Burkhard Lischka besuchte er die Geschäftsstelle Magdeburg der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V. Der Landesgeschäftsführer der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V., Herr Volkmar Hahn und … Weiterlesen
Am kommenden Montag besucht der Europaabgeordnete Arne Lietz (SPD) im Rahmen seiner Radtour auf dem Europaradweg R1 quer durch Sachsen-Anhalt auch Quedlinburg. An diesem Abend besteht die Möglichkeit, mit ihm in lockerer Atmosphäre im Biergarten des Hotels „Zur Goldenen Sonne“ zu allen europapolitischen Themen – von TTIP und CETA bis … Weiterlesen
Auf Initiative der Jusos Wittenberg sowie den Kreistagsmitglieder Reinhard Rauschning (SPD) und Uwe Loos (DIE LINKE) fand heute ein „Asylstadtspaziergang“ statt. Unter Beisein von ca. 60 Asylsuchenden und Mitgliedern der muslimischen Gemeinde Wittenberg wurden die Sehenswürdigkeiten der Lutherstadt besichtigt und im Nachgang das Gespräch zur aktuellen Asylsituation bei einem gemeinsamen … Weiterlesen
Am Samstag, dem 18.07.2015, nahm ich teil an der Eröffnung des „Interkulturellen Zentrums“ in Merseburgs Stadtmitte. Das Saalekreisbündnis verschiedener Migrantenorganisationen hatte zum „Zuckerfest“, dem Fastenbrechen nach dem Fastenmonat Ramadan eingeladen und stellte dabei Erreichtes und die weiteren Pläne für das „Interkulturelle Zentrum“ Merseburg vor. Viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt … Weiterlesen