Sperrzeit für Spielhallen

Erben: Entscheidung des Wirtschaftsministers konterkariert die Bekämpfung der Glückspielsucht Heute wurden im Landtagsausschuss für Inneres und Sport Fragen der Bekämpfung der Spielsucht in Sachsen-Anhalt beraten. Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion mussten Wirtschafts- und Innenministerium erläutern, warum sie die bisherige strenge Sperrzeitregelung für Spielhallen aufgegeben und stattdessen die bundesweit kürzeste Sperrzeit für … Weiterlesen

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Innovationspreis für Klima und Umwelt 2015

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert über den Innovationspreis für Klima und Umwelt 2015. Unternehmen und Forschungseinrichtungen können sich noch bis zum 22. Mai bewerben. Der IKU ist eine renommierte Auszeichnung, die gemeinsam vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und vom Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) … Weiterlesen

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Mit STARK V fließt Geld für kommunale Investitionen

Sachsen-Anhalt erhält aus dem Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen 111 Mio. Euro. Ziel des Förderprogramms des Bundes ist, dass auch finanzschwache Kommunen erforderliche Investitionen tätigen können. Hierfür stellt der Bund allen Bundesländern insgesamt 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Das … Weiterlesen →

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Quedlinburg, Ballenstedt, Harzgerode, Thale und Vorharz erhalten Fördermittel für Investitionen

Mit dem Förderprogramm STARK V will die Bundesregierung erreichen, dass auch finanzschwache Kommunen dringend erforderliche Investitionen tätigen können. Hierfür stellt der Bund insgesamt 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Das sind neunzig Prozent der Gesamtkosten des Programms. Die übrigen zehn Prozent muss die geförderte Kommune entweder selbst tragen, oder das Land … Weiterlesen

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Stadtratssitzung am 07.05.2015

Unsere Neuanträge und Anfragen: Neue Fläche für Volleyballfeld (Antrag A0051/15) Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich des Bruno-Taut-Rings (Antrag A0057/15) Verbesserung der Verkehrsanbindung im Bereich Westerhüsen und Beyendorf-Sohlen (Interfraktioneller Antrag A0046/15) Festungsanlage Maybachstraße (Antrag A0061/15) Neuauflage des Wegweisers für Senioren und Menschen mit Behinderungen (Interfraktioneller Antrag A0059/15) Sensibilisierung für Kinder mit Wahrnehmungsstörungen … Weiterlesen

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Bergwacht funkt im neuen Zeitalter

Für die Mitglieder der Bergwacht-Gruppen im Harzkreis hat kommunikativ ein neues Zeitalter begonnen: Seit Montag verfügen sie über Digitalfunkgeräte. Damit sind die Bergretter als Teil des Rettungsdienstes nun wieder im modernen Funksystem der Rettungskräfte integriert. Klein, handlich und – glaubt man den Technikern – ihren analogen Vorgänger um Längen überlegen: … Weiterlesen

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Ehrenbürgerrecht im Burgenlandkreis

SPD-Fraktion lehnt Vorlage von Landrat Ulrich ab Erben: Verleihung des Ehrenbürgerrechts soll Privileg der Städte und Gemeinden im Burgenlandkreis bleiben In der heutigen Sitzung des Kreisausschusses hat der Landrat den Entwurf einer „Satzung des Burgenlandkreises über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten“ zur Abstimmung gestellt. Die Satzung sieht u.a. vor, dass der … Weiterlesen

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