Am Rande der vergangenen Landtagssitzung am 27.03. empfing Abgeordnete Silke Schindler eine Besuchergruppe der Freiwilligen Feuerwehr aus Wanzleben. Neben einer Führung durch das Landtagsgebäude und dem Besuch der aktuellen Debatte im Plenum gab es ein abschließendes Gespräch, gemeinsam mit Gudrun Tiedge (MdL, Die Linke), zur Arbeitsweise der Abgeordeneten im Landesparlament. … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner Sitzung am 26.03. über die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt debattiert. Dazu erklärte Silke Schindler, Sprecherin für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion: “Die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden ist eine große Herausforderung für Europa, Deutschland und Sachsen-Anhalt. Es bedarf einer gemeinsamen Anstrengung, um die Aufgabe … Weiterlesen
Auf dem heutigen außerordentlichen Parteitag der sachsen-anhaltischen SPD wurde SPD-Chefin Katrin Budde mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2016 gewählt. Auf der Mitgliedervollversammlung stimmten 350 von 357 anwesenden Mitgliedern für die 49jährige. Sie wird damit die SPD in den Landtagskampf führen. Budde dankte den Mitgliedern für das Vertrauen. … Weiterlesen
Heute jährt sich die erste demokratische und freie Wahl der Volkskammer in der DDR zum 25. Mal. Vier Monate nach dem Fall der Berliner Mauer gelang am 18. März 1990 der friedliche Wechsel zu einer parlamentarischen Demokratie. Rund 12,4 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, die erste und einzige freie Volkskammer zu … Weiterlesen
Dieser Tage ist ein Eckpunktepapier zum Strommarkt bekannt geworden, in dem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel u.a. vorschlägt, eine Abgabe für Kohlekraftwerke einzuführen, die älter als 20 Jahre alt sind. Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, wendet sich in einem Schreiben an Gabriel gegen die Pläne. „Der Vorschlag einer zusätzlichen Kraftwerksabgabe … Weiterlesen
Auf der gestrigen Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD Wittenberg für den Wahlkreis 24 (Wittenberg), wurde Corinna Reinecke mit 85% der Stimmen als Kandidatin für die Landtagswahl 2016 nominiert. Direkt nach Verkündung des Wahlergebnisses sagte Frau Reinecke: “Ich freue mich über das erneute Vertrauen der Delegierten. Wir haben jetzt ein Jahr, um zusammen … Weiterlesen
Auf der gestrigen Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD Wittenberg für den Wahlkreis 24 (Wittenberg), wurde Corinna Reinecke mit 85% der Stimmen als Kandidatin für die Landtagswahl 2016 nominiert. Direkt nach Verkündung des Wahlergebnisses sagte Frau Reinecke: “Ich freue mich über das erneute Vertrauen der Delegierten. Wir haben jetzt ein Jahr, um zusammen … Weiterlesen
Nach dem gestrigen Treffen der Wirtschafts- und Energieminister der Länder mit Bundeswirtschaftsminister Gabriel deutet sich Bewegung in der Frage der einseitigen Abgabe für Kohlekraftwerke zur Erreichung der Klimaziele an. Eine Arbeitsgruppe der betroffenen Bundesländer Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg soll gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium um Alternativvorschläge erarbeiten. Dazu erklärte Katrin Budde, … Weiterlesen
Nach dem gestrigen Treffen der Wirtschafts- und Energieminister der Länder mit Bundeswirtschaftsminister Gabriel deutet sich Bewegung in der Frage der einseitigen Abgabe für Kohlekraftwerke zur Erreichung der Klimaziele an. Eine Arbeitsgruppe der betroffenen Bundesländer Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg soll gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium um Alternativvorschläge erarbeiten. Dazu erklärte Katrin Budde, … Weiterlesen
Nach dem gestrigen Treffen der Wirtschafts- und Energieminister der Länder mit Bundeswirtschaftsminister Gabriel deutet sich Bewegung in der Frage der einseitigen Abgabe für Kohlekraftwerke zur Erreichung der Klimaziele an. Eine Arbeitsgruppe der betroffenen Bundesländer Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg soll gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium um Alternativvorschläge erarbeiten. Dazu erklärte Katrin Budde, … Weiterlesen