Ausgabe 12/2014 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 12/2014) als pdf-Datei herunterladen
In den letzten Tagen arbeiteten Weihnachtsmann und Sterntaler Hand in Hand in meinem Wahlkreisbüro. Alle Weihnachtspäckchen der Wunschzettelpaten unserer diesjährigen Sterntaleraktion wurden hier gesammelt und einrichtungsbezogen sortiert. Dazu kamen die aus Spendengeldern besorgten Geschenke, die teilweise auch noch verpackt wurden, und ebenfalls den richtigen Einrichtungen zugeordnet werden mussten. Am 17.12. … Weiterlesen
Das EU-Parlament hat einen Kompromiss gefunden und sich dafür ausgesprochen, Palästina symbolisch als Staat anzuerkennen – jedoch nur in Verbindung mit Friedensverhandlungen. Die offizielle Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina bleibt weiterhin eine Angelegenheit der EU-Mitgliedsstaaten. Die Aufforderung von Vertretern der Linken und Grünen an die 28 EU-Staaten, Palästina unverzüglich als … Weiterlesen
Es gibt zwei Arten von Problemen, die einen, die wirklich welche sind und die anderen, die erst durch den Menschen zu welchen gemacht werden. (Julian Gilbert) Wieder geht ein Jahr zu Ende. Ganz herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit! Ein besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2015! wünscht Rita … Weiterlesen
Anerkennung Palästinas soll laut Europaparlament im Verlauf neuer Nahhost-Verhandlungen erfolgen Das Europäische Parlament hat sich am Mittwoch in Straßburg für die Anerkennung Palästinas ausgesprochen. Allerdings soll diese nach Vorstellung der Mehrheit der Abgeordneten nicht sofort erfolgen, sondern Hand in Hand mit neuen Friedensgesprächen, heißt es in einem gemeinsamen Resolutionstext von … Weiterlesen
Am Donnerstag, den 11.12.2014, fand unsere Mitgliederversammlung zum Jahresabschluss statt. Diese stand im Zeichen des 25.Gründungstages der SDP (wie sie da noch hieß) und die am 14.Dezember 1989 unterzeichnete Gründungsurkunde. Am 13. Januar 1990 erfolgte dann die Umbenennung in SPD. Von den unterzeichneten Mitgliedern waren heute noch 3 Genossen … Weiterlesen
Nein, man muss für die diffusen Ängste der Demonstranten von Dresden und anderswo kein Verständnis haben, wie es Frank Stauss kürzlich auf dem Punkt brachte. Auch bringt es wohl relativ wenig mit handfesten Argumenten zu kommen. Auch der Hinweis des … Weiterlesen →
In Dresden haben am gestrigen Montag 15.000 Pegida-Teilnehmer ein weiteres Mal demonstriert. Dass es nun mehr denn je notwendig ist, ein klares Signal gegen diese überwiegend fremdenfeindliche Hetze zu setzen, macht die SPD-Bundestagsfraktion deutlich: „Wir können und werden nicht tolerieren, dass Menschen unter dem Deckmantel der Meinungsvielfalt notleidende Flüchtlinge, die … Weiterlesen
Das EU-Parlament plant eine Resolution zur Anerkennung Palästinas als Staat. Wann diese erfolgen soll, ist aber hinter den Kulissen höchst umstritten – ebenso wie die Bedingungen dafür. von Christoph B. Schiltz, Brüssel Der Druck aus Europa für eine Verhandlungslösung im Nahen Osten wächst. Die Parlamente mehrerer EU-Länder haben in den … Weiterlesen