Wernigeröder Montagsgespräch: “Ordnungspolitik in unserer Stadt“

Das traditionelle öffentliche “Wernigeröder Montagsgespräch”, das vom SPD-Ortsverein veranstaltet wird, findet am Montag, den 05. Mai 2014, im “Schiefen Haus” in der Klintgasse 5 statt. Im Mittelpunkt steht dieses Mal die Ordnung und Sicherheit in Wernigerode. Diskussionsthemen gibt es in Fülle: Die Verbesserung der Parkmöglichkeiten vor KiTas, die Nutzung und … Weiterlesen

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Ostermarsch im Zeitzer Forst

Mehr als 500 Menschen demonstrieren für friedliche Nutzung. Auch in diesem Jahr versammelten sich wieder zahlreichen Menschen aus dem Burgenlandkreis und dem benachbarten Gera zum Ostermarsch im Zeitzer Forst. Während einige die militärische Nutzung des Zeitzer Forstes generell ablehnen, sprechen sich andere lediglich gegen den Bau einer neuen und angeblich … Weiterlesen

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Ostermarsch im Zeitzer Forst

Mehr als 500 Menschen demonstrieren für friedliche Nutzung. Auch in diesem Jahr versammelten sich wieder zahlreichen Menschen aus dem Burgenlandkreis und dem benachbarten Gera zum Ostermarsch im Zeitzer Forst. Während einige die militärische Nutzung des Zeitzer Forstes generell ablehnen, sprechen sich andere lediglich gegen den Bau einer neuen und angeblich … Weiterlesen

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Einführung des Mindestlohns unterstützen, nicht behindern

Die CDU-Landtagsfraktion hatte heute vorgeschlagen, Ausnahmen für den gesetzlichen Mindestlohn in Sachsen-Anhalt zu machen. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Das Ziel eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns ist es, endlich eine verbindliche Lohnuntergrenze zu schaffen. Der Mindestlohn ist ein wirksames Instrument gegen Niedriglöhne. Wir wollen, dass der Grundsatz … Weiterlesen

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Einführung des Mindestlohns unterstützen, nicht behindern

Die CDU-Landtagsfraktion hatte heute vorgeschlagen, Ausnahmen für den gesetzlichen Mindestlohn in Sachsen-Anhalt zu machen. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Das Ziel eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns ist es, endlich eine verbindliche Lohnuntergrenze zu schaffen. Der Mindestlohn ist ein wirksames Instrument gegen Niedriglöhne. Wir wollen, dass der Grundsatz … Weiterlesen

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Langzeitarbeitslose nicht aus dem Blick verlieren

Arbeitsminister Norbert Bischoff hat sich erfreut zur Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt geäußert. Zugleich mahnte Bischoff am Dienstag in Magdeburg, die Langzeitarbeitslosen nicht aus dem Blick zu verlieren. Der Arbeitsminister erklärte: „Nach wie vor gibt es zu viele Menschen, die zu lange nicht mehr im Arbeitsleben waren und daher auch nicht … Weiterlesen

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Langzeitarbeitslose nicht aus dem Blick verlieren

Arbeitsminister Norbert Bischoff hat sich erfreut zur Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt geäußert. Zugleich mahnte Bischoff am Dienstag in Magdeburg, die Langzeitarbeitslosen nicht aus dem Blick zu verlieren. Der Arbeitsminister erklärte: „Nach wie vor gibt es zu viele Menschen, die zu lange nicht mehr im Arbeitsleben waren und daher auch nicht … Weiterlesen

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Anonymisierte Kennzeichnungspflicht in geschlossenen Einsätzen muss kommen

Heute hat das Amtsgericht Halle einen Polizisten vom Vorwurf der Körperverletzung im Amt im Zusammenhang mit einem Demonstrationsgeschehen im August 2012 in Halle (Saale) freigesprochen. Als Begründung führte das Gericht an, dass nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden könne, wer die Körperverletzung begangen habe. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer … Weiterlesen

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