Rechtssicherheit für das Handeln unserer Feuerwehrleute bei der Regelung des Straßenverkehrs herstellen Am Wochenende berichten Medien über die rechtlichen Probleme bei der Absicherung von Umzügen, Festen etc. durch die Angehörigen der Feuerwehr. Dort wurde der Ruf laut, auch in Sachsen-Anhalt nach dem Beispiel anderer Bundesländer eine entsprechende Regelung in das … Weiterlesen
Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat sich gegen weitere Ausnahmen beim Mindestlohn ausgesprochen. Die von der CDU/SPD Koalition in Berlin angekündigten Ausnahmen für Zeitungszusteller, Saisonarbeiter und Praktikanten sind unakzeptabel und nicht nachvollziehbar. Es darf nicht sein, dass jetzt genau die Branchen beim Mindestlohn ausgenommen werden, … Weiterlesen
SPD-Initiative zur Erdverkabelung heute vom Bundestag beschlossen In seiner heutigen Sitzung hat der Deutsche Bundestag die sog. EEG-Novelle be-schlossen. Auf Initiative der SPD enthält das umfangreiche Gesetzespacket auch eine Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes. Das Gesetz regelt bereits seit 2013 u.a. den Bau der Höchstspannungsleitung Bad Lauchstädt – Meitingen (Gleichstrom). Durch die … Weiterlesen
Die Energiewende ist für mich ein zentrales politisches Projekt. Ich bin davon überzeugt, dass sie ökologisch notwendig und wirtschaftlich sinnvoll ist. Gerade in Ostdeutschland hat die Energiewende qualifizierte Arbeitsplätze gebracht. Die Energiewende war bisher gerade deswegen erfolgreich, weil sie dezentral war. Vielen Menschen haben in die Erneuerbaren Energien investiert, haben auf ihrem … Weiterlesen
Auf Einladung des Arbeitskreises für Landwirtschaft und Umwelt der SPD-Landtagsfraktion trafen sich gestern Abgeordnete der SPD-Fraktion mit einem Vertreter des Nationalkomitees für das UNESCO-Programm „Man und Biosphäre“ (MAB) aus dem Bundesumweltministerium. Herr Martin Waldhausen hatte bis Juni diesen Jahres den Vorsitz des MAB-Nationalkomitees inne und war in dieser Funktion sehr … Weiterlesen
Auf Einladung des Arbeitskreises für Landwirtschaft und Umwelt der SPD-Landtagsfraktion trafen sich gestern Abgeordnete der SPD-Fraktion mit einem Vertreter des Nationalkomitees für das UNESCO-Programm „Man und Biosphäre“ (MAB) aus dem Bundesumweltministerium. Herr Martin Waldhausen hatte bis Juni diesen Jahres den Vorsitz des MAB-Nationalkomitees inne und war in dieser Funktion sehr … Weiterlesen
Unter dem Titel „Zeit zum Leben – Zeit zum Arbeiten“ fand am Wochenende die 21. Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Karlsruhe statt. Wie das Motto versprach, lag ein Schwerpunkt der Konferenz auf der Frage, wie eine andere Arbeits- und Zeitpolitik zu mehr Vereinbarkeit und mehr Entlastung führen kann. … Weiterlesen