SPD-Europakandidat Arne Lietz zum Freihandelsabkommen TTIP
Über 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahmen am Donnerstag, den 10.April 2014 an der Podiumsdiskussion „Jobmotor oder Demokratiebremse-Das transatlantische Freihandelsabkommen“ der Juso-Hochschulgruppe in der Martin-Luther-Universität Halle teil. Arne Lietz, SPD-Spitzenkandidat für die Wahl zum Europäischen Parlament in Sachsen-Anhalt: „Die heutige Diskussion hat gezeigt, dass die Verhandlungen in einem kritischen Stadium sind. … Weiterlesen
Heiße Diskussionen zum neuen Gaststättengesetzentwurf – Mormann lud Vereinsvorstände zum Diskussionsabend
Der Landtagsabgeordnete Ronald Mormann lud zur Gesprächsrunde zum neuen Gaststättengesetzentwurf in das KUKAKÖ-Vereinscenter. Gemeinsam mit dem Köthener Rechtsanwalt und Mitglied des Rechtsausschusses Bund Deutscher Karneval, Berthold Habekuß, diskutierte er mit Vorsitzenden und Präsidenten aus 19 Vereinen der Stadt Köthen, der Stadt Südliches Anhalt und der Verwaltungsgemeinschaft Könnern. In der Novembersitzung … Weiterlesen
Jusos Harz laden zur Brockenwanderung ein
Die Jusos, die Jugendorganisation der SPD, der Harzregion laden am Sonntag den 13.04.2014 zur Brockenwanderung im Rahmen der anstehenden Europa- und Kommunalwahlen ein. Angekündigt hat sich für den Aufstieg auch der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD und Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan. “Wir haben bei der Tour auch einige junge Kandidaten für die … Weiterlesen
Einführung des Mindestlohns unterstützen, nicht behindern
Die CDU-Landtagsfraktion hatte heute vorgeschlagen, Ausnahmen für den gesetzlichen Mindestlohn in Sachsen-Anhalt zu machen. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Das Ziel eines flächendeckenen gesetzlichen Mindestlohns ist es, endlich eine verbindliche Lohnuntergrenze zu schaffen. Der Mindestlohn ist ein wirksames Instrument gegen Niedriglöhne. Wir wollen, dass der Grundsatz … Weiterlesen
Erstes Öffentliches Aufeinandertreffen
Aufeinandertreffen der Spitzenkandidaten zur Stadtratswahl[…]
Bundestagsrede von Burkhard Lischka (SPD) zur Rechts- und Verbraucherschutzpolitik
Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 08.04.2014 im Deutschen Bundestag – TOP 2 Allgemeine Finanzdebatte zum Haushaltsbegleitgesetz 2014 /Einzelplan Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mietpreisbremse, Maklerrecht, Frauenquote in Aufsichtsräten, Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung, Sukzessivadoption für homosexuelle Paare, Anti-Doping-Gesetz, Verbraucherrechte – wer die ersten gut … Weiterlesen
Frühjahrsputz in Gerwisch – zum 20. Mal
Seit 1995 und damit in diesem Jahr bereits zum 20. Mal rufen der SPD-Ortsverein Gerwisch und die Ortsbürgermeisterin Frau Michalski alle Bürgerinnen und Bürger in Gerwisch dazu auf, am 12. April ab 09:00 Uhr das schöne Landschaftsschutzgebiet um Gerwisch vom Müll zu befreien, der sich leider auch diesmal wieder in … Weiterlesen