Article in Palestine-Israel Journal – May 2017: „Toward a Progressive EU Agenda for a Two-State Solution“

download article as .pdf-file 1. Introduction Federica Mogherini’s first trip as the European Union’s High Representative for Foreign Affairs and Security Policy brought her to Israel and Palestine. Speaking to Israeli Prime Minister Binyamin Netanyahu on Nov. 7, 2014, she stressed that “it’s also in European interests to have stability … Weiterlesen

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PRESSEMITTEILUNG – 18.05.2017: „Europaparlament fordert stärkere Rolle der EU im Nahostkonflikt“

Resolution betont das Ziel einer Zweistaatenlösung Am Donnerstag, 18. Mai 2017, hat das Europaparlament mit breiter Mehrheit eine lange erwartete Entschließung zum Nahostkonflikt verabschiedet. Darin stellen sich die Abgeordneten klar hinter die UN-Resolution 2334 vom Dezember 2016, in der die Weltgemeinschaft das Ziel einer Zweistaatenlösung bestätigt und Israels Siedlungspolitik in … Weiterlesen

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Statement des Sozialdemokraten Arne Lietz zum 1.Mai 2017

Gedanken und Aufruf des SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz zum 1.Mai, dem Internationalen Tag der Arbeiterbewegung: Beim letzten Europawahlkampf 2014 bezog die SPD klar Stellung für ein sozialeres Europa. Das Thema wird immer wichtiger und wird von den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin höchst berechtigt eingefordert, da die Unterschiede der Sozialstandards noch viel … Weiterlesen

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PRESSEMITTEILUNG – 27.04.2017: „Transparente Lieferketten einführen, Schutz der Arbeitnehmerrechte sichern!“

EU-Parlament fordert Regeln gegen Ausbeutung in der Textilbranche In Fragen der Arbeitnehmerrechte hat sich in den Produktionsländern vier Jahre nach dem Einsturz der Rana-Plaza-Fabrik wenig geändert. Das Europäische Parlament hat am Donnerstag mit großer Mehrheit einen Initiativbericht verabschiedet, der von der Europäischen Kommission erstmalig EU-weite verbindliche Regulierungen zum Schutz von … Weiterlesen

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PRESSEMITTEILUNG – 21.04.2017: „Europäische Gesetze gegen Ausbeutung in der Textilwirtschaft dringend nötig“

Jahrestag des Unglücks von Rana Plaza „Spätestens der Fall Rana Plaza hat den Menschen in Europa klar gemacht, dass die Kleidung, die wir hier für einen Spottpreis einkaufen, unter gefährlichen und menschenunwürdigen Bedingungen produziert wird“, kommentiert der SPD-Europaabgeordnete und Entwicklungspolitiker Arne Lietz vor dem Jahrestag des Einsturzes der Rana-Plaza-Textilfabrik in … Weiterlesen

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TERMININFO – 06.05.2017: Workshop „EU und Landesförderung zu Städtepartnerschaften und internationalen Austauschen“

Sehr geehrte Damen und Herren, gemeinsam mit der EU Service Agentur der Investitionsbank Sachsen- Anhalt und dem Mitglied des Europäischen Parlamentes Arne Lietz veranstaltet die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Sachsen-Anhalt am 06. Mai 2017 (10.00 Uhr) im Ernst-Reuter-Haus, Bürgelstraße 1, 39104 Magdeburg einen Workshop zum Thema „EU und Landesförderung … Weiterlesen

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Beitrag in der Thüringer Landeszeitung vom 18.04.2017: „150 bei Jenaer Ostermarsch – Atomuhr steht auf 2,5 Minuten vor 12“

Rüstungsproduktion wird auch beim „Kirchentag auf dem Weg“ in Jena thematisiert: In einem Podium werden Georg Wilhelm Adamowitsch vom Verband der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie; Jochen Cornelius-Bundschuh, Landesbischof aus Karlsruhe; ­Abrüstungsaktivist Jürgen Grässlin; Europaparlamentsmitglied Arne Lietz und Ministerpräsident Bodo Ramelow diskutieren – in der Stadtkirche am, Freitag, 26. Mai, 11 Uhr. … Weiterlesen

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