Arne Lietz

Donnerstag, 09. Februar 2017, 19.30 – ca. 21.30 Uhr Forum Gestaltung Magdeburg, Brandenburger Straße 10, 39104 Magdeburg Veranstalter: Friedrich Ebert Stiftung Sachsen-Anhalt Landeshauptstadt Magdeburg Organisationsbüro Kulturhauptstadt 2025 »Magdeburg sein – Kulturhauptstadt werden« mit diesem Leitsatz macht sich die Landeshauptstadt Magdeburg auf den Weg zur Kulturhauptstadt Europas 2025. Magdeburg ist eine … Weiterlesen

Ab heute berät das türkische Parlament über den Entwurf für eine neue Verfassung. Kernelement des von Staatspräsident Erdogan forcierten Projektes ist die Aufwertung des Staatspräsidentenamtes. „Ich kaufe Erdogan das Argument nicht ab, dass ein Präsidialsystem zu mehr Stabilität und effektiverem Umgang mit Sicherheitsrisiken wie dem Terrorismus führen wird“, kommentiert Arne … Weiterlesen

Dienstag, 3. Januar, bis Donnerstag, 5. Januar 2017 Sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten, der Außen- und Entwicklungspolitiker Arne LIETZ reist mit weiteren Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament von Dienstag, 3. Januar, bis Donnerstag, 5. Januar 2017 nach Jerusalem, in die jordanische Hauptstadt Amman und in das Westjordanland. Das Mitglied der … Weiterlesen

„Bekannt ist, dass sich Tillerson gegen Russland-Sanktionen ausgesprochen hat.“ Sagt der SPD-Außenpolitik-Experte Arne Lietz im ARD-Hörfunk-Interview, der gleichzeitig warnt: Sollte Tillerson bei der Linie bleiben, stelle er sich offen gegen die EU, die ja gerade die schmerzhaften Russland-Sanktionen verlängert hat. Artikel auf br.de lesen

Pressezensur, Proteste, Parlamentsblockade: Die Demokratie in Polen ist in Gefahr. Derzeit kann die EU nur zusehen – in einigen Monaten aber dürfte sie Warschau finanziell abstrafen. Ähnlich äußert sich der SPD-Außenpolitiker Arne Lietz. Laut Umfragen seien 85 Prozent der Polen proeuropäisch eingestellt. „Diesen Kräften muss Europa zeigen, dass es am … Weiterlesen

Europa-SPD begrüßt Verleihung des Sacharow-Preises an Vertreterinnen der jesidischen Minderheit im Irak Starkes Signal: Die Europa-SPD begrüßt, dass der Sacharow-Preis für Menschenrechte, der am Dienstag, 13. Dezember, verliehen wird, in diesem Jahr an Nadia Murad Basee und Lamiya Aji Baschar geht. Die beiden Frauen wurden 2014, zusammen mit Tausenden anderen … Weiterlesen

„Die OSZE wurde unter dem deutschen Vorsitz als wichtiges sicherheitspolitisches Forum massiv genutzt“, kommentiert Arne LIETZ, Außen- und Entwicklungspolitiker im Europaparlament. „Bei der Überwachung der Umsetzung des Waffenstillstandabkommens zwischen der Ukraine und den pro-russischen Separatisten in Donezk und Luhansk spielt die Organisation eine führende Rolle. Ohne die Präsenz der OSZE-Mission … Weiterlesen

Die Themen Brexit, US-Präsidentenwahl und Flüchtlingskrise sowie neue Herausforderungen für die EU-Außenpolitik waren in der Einladung vermerkt, aber auch die Frage „Was hat das mit uns zu tun?“ Es zeigte sich sehr schnell, dass die Teilnehmer des Stammtisches nicht den Abend mit Spekulationen zum geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU … Weiterlesen

Notwithstanding foreseeable challenges in many areas of EU-UK relations, for the Common Security and Defence Policy (CSDP) Brexit provides a welcome opportunity for long-overdue progress and reform. European decision-makers should finally act upon the fact that Europe’s citizens are largely in favour of a truly European foreign, security and defence … Weiterlesen

Europa-SPD begrüßt Votum des Parlaments zum temporären Aussetzen der Verhandlungen Klare Kante in puncto Türkei: Die SPD-Europa begrüßt, dass sich die Europaparlamentarier am Donnerstag, 24. November, mit großer Mehrheit für ein temporäres Aussetzen der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen haben. „Die Grundwerte Europas wie Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Grundrechte sind nicht … Weiterlesen