Der Sozialdemokrat Arne Lietz ist gerade von einer in jeder Hinsicht ‚eindrucksvollen‘ Türkei-Reise zurückgekehrt. Er berichtet, dass er mit seinen Kollegen in das Gefängnis wollte, in dem der Co-Vorsitzende der pro-kurdischen Partei HDP einsitzt. Aber sie kamen gar nicht bis zum Gefängnis: Zwei Polizeiautos und Beamte mit Maschinengewehren versperrten den … Weiterlesen
Der Wittenberger Kreisvorsitzende Arne Lietz blickt optimistisch auf den kommenden Wahlkampf: „In Stefan Stader haben wir einen erfahrenen Sozialdemokraten als Kandidaten für unseren Wahlkreis bekommen, der seit vielen Legislaturperioden in der Bundespolitik arbeitet“. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Einladung Workshop „EU und Landesförderung zu Städtepartnerschaften und internationalen Austauschen“ Sehr geehrte Damen und Herren, gemeinsam mit der EU Service Agentur der Investitionsbank Sachsen-Anhalt und dem Mitglied des Europäischen Parlamentes Arne Lietz veranstaltet die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Sachsen-Anhalt am 03. Dezember 2016 im Maritim Hotel Magdeburg, Otto-von- Guerickestraße … Weiterlesen
Euractiv interviewte mich zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl 2016. Artikel auf euractiv.de lesen
Ankara geht gegen unabhängige Medien und Oppositionelle vor Die Regierung um Erdogan hat zahlreiche Journalisten und oppositionelle Politiker verhaftet. Im Südosten der Türkei hat es in der Nacht zu Freitag nun auch die Parteivorsitzenden der pro-kurdischen Partei HDP, Selahattin Dermirtas und Figen Yüksekdag, getroffen. „Die Verhaftungswelle höhlt die Demokratie in … Weiterlesen
Mit der Mitteldeutschen Zeitung sprach ich über die aktuelle Situation in der Türkei Artikel als .pdf-Datei herunterladen
SPD-Europaabgeordneter besucht Kurdengebiete „Allein am Tag vor unserer Anreise hat der Staat 15 weitere Redaktionen geschlossen. Journalisten, die mich interviewt haben, sind wegen der Polizeibesetzung nicht an ihre Schreibtische zurückgegangen”, so Arne Lietz. Der SPD-Abgeordnete aus dem Ausschuss für Auswärtiges im Europäischen Parlament hat bis Montag, 31. Oktober die Stadt … Weiterlesen
The risk of development money being diverted to help mitigate the migration crisis has been flagged by both NGO and MEPs. “I can only warn the EU’s foreign and development politicians not to consider themselves coherent policy spheres. We in the SPD are against the principle of conditionality. That means … Weiterlesen
Der EU-Abgeordnete Arne Lietz (SPD), der Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte ist, beschrieb die Preisvergabe an die Jesidinnen als „starken internationaler Paukenschlag“ und Zeichen der Solidarität des Europäischen Parlaments mit verfolgten Minderheiten in der Welt. Artikel auf faz.net lesen
Abstimmung zum EU Haushalt 2017 im Europäischen Parlament Am heutigen Mittwoch hat das Europäische Parlament seine Position zum EU-Haushalt für 2017 verabschiedet. Die großen Prioritäten im EU-Haushalt sind Beschäftigung und Wachstum. Der SPD-Entwicklungspolitiker Arne Lietz hat in den Haushaltsverhandlungen gemeinsam mit seiner Fraktion erfolgreich mehr Mittel für Humanitäre Hilfe und … Weiterlesen