20.10.2016 – PRESSEMITTEILUNG: „EU muss Kriegsverbrechen in Syrien klar benennen“

„Die Europäische Union muss sich im Syrienkonflikt eindeutig positionieren. Kriegsverbrechen müssen auch so benannt und – wo möglich – juristisch verfolgt werden. Das gilt auch für Russland. Deshalb ist richtig, dass die Europäische Union Organisationen wie die Kommission für internationale Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht unterstützt, die Beweise für Kriegsverbrechen sammeln und … Weiterlesen

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05.10.2016 – PRESSEMITTEILUNG: „Zeit für mehr europäische Diplomatie“

Gescheiterte Syrien-Gespräche „Vor dem Hintergrund andauernder Angriffe der russischen Luftwaffe und der syrischen Regierung auf Zivilisten in Aleppo ist nachvollziehbar, dass die USA die Gespräche mit Russland vorerst einstellen“, so Arne Lietz, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europaparlament. „Die Gesprächskanäle müssen allerdings offen gehalten werden, denn ohne Russland … Weiterlesen

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Pressespiegel zum Ungarn-Referendum (03.10.16)

Einige Zeitungen griffen meinen Twitter-Post zum Ausgang des ungarischen Flüchtlingsreferendums auf. Der SPD-Abgeordnete Arne Lietz schrieb auf Twitter, es sei gut, „dass die Ungarn Orbáns Hetze nicht mitmachen“. Artikel bei ZEIT ONLINE vom 03.10.2016: „EU-Politiker erleichtert über Scheitern der Volksabstimmung“ Artikel im Focus vom 03.10.2016: „EU-Politiker erleichtert über Pleite für … Weiterlesen

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FES-Veranstaltung: 11.10.16 – Podiumsdiskussion mit dem US-Botschafter Emerson

Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum US-Präsidentschaftswahlkampf mit dem US-Botschafter Emerson (auf englisch) 11.10.2016 // 11 – 12.30 Uhr; Leopoldina – Nationale Akademie der Wissenschaften (Jägerberg 1; 06108 Halle (Saale)) 11.00 Uhr – Begrüßung durch Michèle Auga 11.15 Uhr – Vortrag von John B. Emerson 11.45 Uhr – Podiumsdiskussion mit Arne Lietz … Weiterlesen

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Greenpeace-Anfragen zum Freihandelsabkommen CETA

Wenn es nach der EU-Kommission geht, soll CETA vorläufig in Kraft treten, bevor der Bundestag über das Abkommen entschieden hat. Halten Sie das für richtig? Sehr geehrte Damen und Herren, Haben Sie vielen Dank für Ihre Postkarte mit der Fragestellung zur vorläufigen Anwendung von CETA. Die vorläufige Anwendung von völkerrechtlichen Abkommen … Weiterlesen

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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 16.09.2016: „Reformationsjubiläum: Dalai Lama begrüßt Weltausstellung“

Während des Besuchs des Dalai Lama im Europaparlament in Straßburg hat der Wittenberger Europa-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) die Gelegenheit genutzt, auf das bevorstehende Reformationsjubiläum und damit verbundene Vorhaben in Wittenberg hinzuweisen. Lietz erklärte dem geistigen Oberhaupt der Tibeter den interreligiösen Ansatz der Weltausstellung „Reformation 2017“, den der Dalai Lama sehr … Weiterlesen

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