Ein Kommentar von Raphaela Spitaler Tröglitz ehrenamtlicher Bürgermeister Markus Nierth ist zurückgetreten. Das ist ein brisanter Vorfall, vorsichtig ausgedrückt. Etwas schärfer formuliert, politisch-gesellschaftliches Versagen.
Jusos für andere Haushaltspolitik Die Jusos Sachsen-Anhalt fordern eine andere Prioritätensetzung in der Haushaltspolitik ein. „Der von Jens Bullerjahn als großer Erfolg verkaufte Haushaltsüberschuss von 84 Millionen Euro darf kein Selbstzweck sein. Für uns Jusos besteht das Ziel guter Haushaltspolitik nicht darin einen möglichst hohen Überschuss zu erzielen, sondern mit … Weiterlesen
Sanierte Haushalte vs. Kinderbetreuung ist der falsche Weg Nachdem die SPD in Sachsen-Anhalt mit der Einführung des KiFöG die Situation in der Kinderbetreuung noch einmal deutlich verbessert und die Qualität erhöht hat, gibt es nun in einigen wenigen Kommunen eklatante Probleme mit hohen Elternbeiträgen. Tina Rosner, Juso-Landesvorsitzende, hierzu: „Es kann … Weiterlesen
Sachsen-Anhalt Wissenschaftsminister erneut Letzter beim Ranking Die Jusos Sachsen-Anhalt sehen sich durch den letzten Platz für Wissenschaftsminister Möllring im Ranking des Deutschen Hochschulverbandes bestätigt und erneuern ihre Kritik an seinem Kürzungskurs. „Das Herr Möllring erneut den letzten Platz im bundesweiten Ranking der Wissenschaftsministerinnen und –minister einnimmt ist wenig überraschend, aber … Weiterlesen
Ein paar kurze Gedanken zur Aktion „One-Billion-Rising“ Vor kurzem war es wieder soweit. Am vergangenen Samstag endeten die alljährlichen Debatten rund um den Valentinstag. Ist dieses Datum nun ein wichtiger Festtag für Paare, oder eine reine Kommerzveranstaltung? Über Wochen wurden wir alle mit entsprechender Werbung, meist mit übergroßen, grell-roten Herzen … Weiterlesen
Jusos Sachsen-Anhalt widersprechen CDU-Positionspapier scharf Die Aussagen der CDU-Landesspitze zu Zuwanderung und Religion widersprechen in vielen zentralen Punkten den Auffassungen der Jusos Sachsen-Anhalt und werden daher ausdrücklich und scharf abgelehnt. Gestern offenbarten die stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht und André Schröder, das Verständnis der Union von „Willkommenskultur“. In einem Positionspapier behaupten … Weiterlesen
Lange Zeit blieb der Naziaufmarsch um den diesjährigen Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945 ein Rätsel. Während davon auszugehen war, dass am Freitag dem 16. Januar die rechte Szene „im kleinen Rahmen“ von 200-300 Personen versuchen würde, durch Magdeburg zu marschieren, war von einer Mobilisierung zum Samstag – … Weiterlesen
Minister Möllring in Pflicht angemessene Studienbedingungen zu schaffen Die Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen den Beschluss der Ministerpräsidenten, die Hochschulpaktmittel auch zukünftig aufzulegen, sehen aber den zuständigen Minister in der Pflicht. „Die Hochschulpaktmittel sind wichtig für Sachsen-Anhalt. Sie verbessern die Situationen an den Hochschulen. Da diese Mittel jedoch an die Studierendenzahlen gekoppelt … Weiterlesen
Die Einschränkung der Werbung der Bundeswehr in Schulen ist wichtig und richtig Juso-Landesvorsitzende Tina Rosner findet für die Entscheidung von Kultusminister Dorgerloh, die Werbemöglichkeiten der Bundeswehr in Schulen deutlich einzuschränken lobende Worte: „Das Verbot von Werbeauftritten der Bundeswehr in Schulen ist richtig und wichtig.“ Bisher konnten eigens auf die Arbeit … Weiterlesen
Politikwechsel in Erfurt – Jusos Sachsen-Anhalt gratulieren Bodo Ramelow Die Jusos Sachsen-Anhalt gratulieren Bodo Ramelow zur Wahl zum Ministerpräsidenten des Bundeslandes Thüringen und wünschen ihm, seinem Kabinett und den Regierungsfraktionen viel Erfolg in den nächsten fünf Jahren. Die taktischen Spielchen der CDU im Vorfeld der Ministerpräsidentenwahl sind dagegen einer ehemaligen … Weiterlesen