Die Schwusos Sachsen-Anhalt werben für eine breite Beteiligung der Magdeburgerinnen und Magdeburger am Christopher Street Day (CSD) Magdeburg. „Das Fest richtet sich ausdrücklich an alle Magdeburgerinnen und Magdeburger, die ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt setzen wollen“, so Sarah Schulze, Koordinatorin des Arbeitskreises Gleichstellung und Zukunft bei den Jusos Sachsen-Anhalt. … Weiterlesen
Die Mehrheit der Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt leiden unter einem strukturellen Haushaltsdefizit. Dessen Ausmaß kann durch einzelne Maßnahmen, sei es auf Einnahme- oder Ausgabeseite, nicht behoben werden. Um die Gemeinden jedoch zukunftsfähig zu gestalten, müssen folglich alle kommunalen Leistungen nach wirtschaftlichen Prinzipen optimiert werden. Das Ziel eines konsolidierten Haushaltes … Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen, wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Die feigen Anschläge in Norwegen sprengen unsere Vorstellungskraft. Niemals hätten wir eine solchen Tat für möglich gehalten. Unsere Genossinnen und Genossen von der AUF in Norwegen sind offenbar … Weiterlesen
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff äußerte sich in einem Interview mit dem Radiosender SPUTNIK zur 100-Tage-Bilanz der neuen Landesregierung am Donnerstag, den 21. Juli 2011 in unpassender Art und Weise zur aktuellen Debatte umd die Kennzeichnung von Polizisten. Zu Beginn der Woche war die Frage nach Identifikationsnummern für Polizeibeamte in Demonstrationseinsätzen … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt unterstützen die Forderung nach Personenidentifikationsnummern bzw. Erkennungszeichen für uniformierte Landespolizeibeamte. Diese sollte nach Meinung der Jusos gut und leicht erkennbar an der Einsatzbekleidung angebracht sein. „Es geht nicht darum, Beamtinnen und Beamten mit einem Generalverdacht zu begegnen oder ihnen pauschal unverhältnismäßiges Einschreiten vorzuwerfen. Wichtig ist jedoch, Bürgerinnen … Weiterlesen
Auf einer Informationsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung unter dem Titel “Keine Freiheit den Feinden der Freiheit? Die NPD als Herausforderung im demokratischen Verfassungsstaat” am vergangenen Mittwoch kam es zu einem Eklat. Holger Stahlknecht, amtierender Innenminister von Sachsen-Anhalt, bezeichnete laut Volksstimme friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten als Personen, „die ihr Gutmenschentum auf dem Rücken … Weiterlesen
Der Juso-Landesverband Sachsen-Anhalt hat am 18. und 19. Juni in Arendsee seine jährliche Landesdelegiertenkonferenz (LDK) abgehalten und dabei ein umfangreiches Antragsbuch sowie wichtige Wahlen auf der Tagesordnung gehabt. Am Samstag stand die LDK zunächst im Zeichen von Grußworten Norwin Dorns für die AG 60 Plus und Burkhard Lischka MdB, dem … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt treten den Plänen der Landesregierung, die Universitätskliniken im Lande hinsichtlich ihrer Privatisierbarkeit zu prüfen, scharf entgegen. Dazu sagte der Juso- Landesvorsitzende Andrej Stephan: „Insbesondere überrascht und enttäuscht sind wir von den Äußerungen von Frau Ministerin Wolff, die es laut Presseberichten für sinnvoll hält, ‚Landesaktivitäten ergebnisoffen auf den … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt kritisieren die Reaktionen des Innenministers auf die Verkehrsunfälle in Oschersleben vehement. Jedes Jahr findet in Oschersleben, nahe Magdeburg, das größte Treffen von Fans der Automarke Opel bundesweit statt. In diesem Jahr kam es leider zu negativen Folgeereignissen, so kamen bei mehreren Verkehrsunfällen Menschen zu Tode. Scheinbar waren … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt befürchten Kosten in Milliardenhöhe für den Steuerzahler Im dritten Quartal 2010 ließ sich die schwarz-gelbe Bundesregierung an, das heiße Eisen der Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken anzufassen. Heiß deswegen, war doch unter der rot-grünen Bundesregierung kurz nach dem Jahrtausendwechsel der Atomkonsens zustande gekommen. Ein Konsens nicht nur zwischen Energiewirtschaft … Weiterlesen