Seit Ferienbeginn haben wir einen Super-Sommer in Deutschland. Sonne pur und hohe Temperaturen bringen neben Urlaubslaune und Badelust auch Durst und Schwitzen mit sich. Ganz selbstverständlich drehen wir dann den Wasserhahn auf und erfrischen uns mit kühlem Nass aus dem örtlichen Trinkwassernetz. Unser Trinkwasser ist gesund, sauber und bezahlbar. Ein … Weiterlesen
Jedes Jahr wieder schaffen es im Sommerloch absurde politische Vorschläge auf die Titelseiten der Zeitungen. Normalerweise sind es Vorschläge von Hinterbänklern, dieses Jahr eröffnet die Bundesregierung selbst das Sommerlochtheater. Die Bundesregierung will den Ausstieg aus dem Atomausstieg gegen die Mehrheit der Bevölkerung. Sie ignoriert schon damit das Sicherheitsbedürfnis der Menschen. … Weiterlesen
Die Erfahrungen der Verbraucherzentralen wie auch der Bundesnetzagentur zeigen, dass die bisherigen Regelungen zur Bekämpfung von Telefon-Spam nicht ausreichen. Es sind weitere Schritte notwendig. Insbesondere dürfen sich unseriöse Geschäfte für die Anbieter nicht mehr lohnen. Steigende Beschwerdezahlen und ständig fortgesetzte Belästigung von Verbraucherinnen und Verbrauchern zeigen, dass mit unerwünschter Telefonwerbung, … Weiterlesen
Wie kann die Weltbevölkerung ernährt werden? Welche Auswirkung hat der Klimawandel für die Nahrungsmittelproduktion? Und welche Auswirkung hat unsere Agrarpolitik auf die ärmsten der Welt? All das sind Fragen, mit denen wir auch im Landwirtschaftsausschuss ständig konfrontiert sind. Ich weiß, wie schnell Strukturen in Entwicklungsländern zerstört werden können. Wenn wir … Weiterlesen
Immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher werden Opfer von sogenannten Kostenfallen im Internet. Wir bringen heute einen Gesetzentwurf in den Bundestag ein, mit dem der Abzocke im Internet ein für alle mal ein Riegel vorgeschoben wird. Aigner und Leutheusser-Schnarrenberger kündigen an, wir handeln: Wir wollen, dass ein im Internet geschlossener Vertrag nur … Weiterlesen
Die Abzocke durch angebliche Gewinnversprechen darf sich nicht weiter lohnen. Geschädigte müssen zu ihrem Recht kommen; Verbraucherinnen und Verbraucher müssen vor dem fortgesetzten Missbrauch von (0)900er-Nummern geschützt werden. Dazu müssen die Verfahren gegen die Anbieter bei einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft gebündelt werden. Obwohl die Rechtslage eindeutig ist, werden weiterhin Verbraucherinnen und Verbraucher … Weiterlesen
Am Mittwoch kandidiert Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten. Das Interesse und die Unterstützung für seine Kandidatur sind überwältigend. Sicher auch deshalb, weil Gauck bereits in den ersten Interviews eine wichtige Frage gestellt hat: Wie kann man den Austausch zwischen Politik und Bürgern verbessern? Joachim Gauck hat darauf hingewiesen, … Weiterlesen
Die Alleenschutzgemeinschaft – Waltraud Wolff ist Mitglied – ruft im Rahmen der Alleen-Fan-Kampagne gemeinsam mit dem Bundesumweltministerium und der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald alle Alleenfreunde auf, ihre Lieblingsallee zu präsentieren. „ Alleen gehören für mich zu den schönsten Straßen überhaupt. Wir oft fahren wir schnell und gedankenlos durch diese schützenden Baumreihen, ohne ihre … Weiterlesen
Im Sommer 2011 werden wieder 285 Schüler/innen und 75 junge Berufstätige mit einem Voll-Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit bietet das 1983 zwischen dem Deutschen Bundestag und dem US-Congress beschlossene Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). In den USA wohnen die Jugendlichen in Gastfamilien. Schüler/-innen besuchen die … Weiterlesen
5,4 Milliarden Euro hat die Bundesregierung Unternehmen als Steuererleichterungen zugeschanzt, ca. 5 Milliarden werden jetzt an Sozialleistungen gestrichen. Ausgewogen? Gerecht? Allein 1 Milliarde davon bekamen Hotelketten. Mit dieser Milliarde könnten Wohngeldempfänger Heizkostenzuschüsse bekommen, Arbeitslose das Mindestelterngeld von 300 Euro, das Elterngeld müsste nicht abgesenkt werden und der befristete Zuschlag für … Weiterlesen