Durch unsere wiederholten Interventionen im Jugendhilfeausschuss des Saalekreises und durch unsere Überzeugung der Kreistagsmitglieder ist es gelungen durchzusetzen, dass der Saalekreises Kinder und Jugendliche sowie Familien bei der Finanzierung von Urlaubsfahrten auf Antrag finanziell unterstützt. Das Familieneinkommen der Antragsteller darf dabei nicht mehr als 20% über den Hartz-IV-Regelsätzen liegen. Genauere … Weiterlesen
In den letzten Tagen besuchte ich mehrere Ortsgruppen der Volkssolidarität Halle-Saalekreis e.V. im nördlichen Saalekreis. Es kam immer zu lebhaften Diskussionen zu Themen, die von der Bundespolitik über Landesfragen bis hin zur Arbeit der Ortschaftsräte reichten.
Hinweise der Verbraucherschutzzentrale Nordrhein-Westfalen >>>
I.Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung Eine bezahlbare Energieversorgung ist eine der zentralen gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftspolitischen Herausforderungen für die nächsten Jahre. Dabei ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien ein zentraler Baustein, weil die Erneuerbaren Energien langfristig eine Unabhängigkeit von fossilen und nuklearen Energieträgern und Energieträgerimporten sowie eine Reduzierung der CO2-Emmissionen gewährleisten. … Weiterlesen
Gleichwertige Lebensbedingungen im Saalekreis Die SPD Saalekreis setzt sich für gleichwertige Lebensbedingungen im gesamten Saalekreis ein. Dies umfasst die Bereiche der Seniorenbetreuung, der medizinischen Versorgung, die Förderung des kommunalen Krankenhaus Carl-von-Basedow-Klinikum und ein breites Angebot für Kinder und Jugendliche. Wirtschaftsförderung Der Saalekreis als Industrieregion lebt von einer starken Wirtschaft vor … Weiterlesen
Gestern war die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde auf Einladung von Dr. Verena Späthe, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Behindertenpolitik und Seniorenpolitik sowie Verbraucherschutz zu einem Vorort-Termin in Merseburg. Beim Besuch der ARS Betriebsservice GmbH konnten sich Katrin Budde und Verena Späthe einen Eindruck vom umfangreichen Leistungsspektrum des führenden deutschen Unternehmens … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Wirtschaft fand eine Anhörung in öffentlicher Sitzung zum Entwurf des Gaststättengesetzes Sachsen-Anhalt (GastG LSA) statt. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Ich teile die deutliche Kritik, die heute in der Anhörung vorgetragen wurde. Der Gesetzentwurf verkörpert eine umfassende Diskriminierung … Weiterlesen
Auf einer gemeinsamen Tagung haben sich die Arbeitsgruppen Arbeit und Soziales von CDU und SPD auf gesetzliche Regelungen zur Zukunft der Beratungsstellen und der Kinder- und Jugendarbeit im Land geeinigt.