Der Mitgliederentscheid in der SPD zum Thema Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten ist auf den Weg gebracht. Der Landesvorstand hat sich in seiner heutigen Sitzung zum Verfahren und zum konkreten Abstimmungsgegenstand des Entscheids verständigt. Der Mitgliederentscheid wird vom 19. März bis zum 16. April durchgeführt. In diesem Zeitraum haben … Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen, das neue Jahr hat eine alte Erkenntnis bestätigt: die bürgerliche Traumkoalition in Berlin ist Geschichte, allerdings sehr lebendige, hat sich doch die schwarz-gelbe Bundesregierung noch immer nicht entschlossen, den musealen Ewigkeitsschlaf anzutreten. Es wäre vielleicht auch schade, überrascht doch die Soap von der Spree ihr staunendes … Weiterlesen
In der letzten Woche hat die SPD ihre Vorstellungen zum neuen Kinderfördergesetz und zur Umsetzung der Ganztagsbetreuung für alle Kinder vorgestellt. Dazu sprach WISA mit der Landes- und Fraktionsvorsitzenden Katrin Budde und dem Sozialminister Norbert Bischoff. WISA: Regierung und Fraktion haben in der letzten Woche einen gemeinsamen Vorschlag für das … Weiterlesen
Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie der SPD angehören. Hauptthema der Beratung war das Vergabegesetz. Die Regierungskoalition hatte das Vorhaben auf Initiative der SPD im … Weiterlesen
Heute war der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion im Rathaus zu Quedlinburg zu Gast, um sich im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht über die Entwicklung der Stadt zu informieren. Der Oberbürgermeister berichtete, dass die Umsetzung der Gemeindegebietsreform in Quedlinburg bislang überwiegend geglückt sei. „Nach der Eingemeindung von Gernrode, Bad Suderode und … Weiterlesen
Heute ging in Potsdam die zweitägige Klausur des SPD-Parteivorstandes zu Ende. Dabei forderten die Sozialdemokraten eine Einführung der Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild. „Wir brauchen endlich eine Besteuerung der Finanzmärkte“, erklärte Katrin Budde, sachsen-anhaltische Landes- und Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Parteivorstandes. „Ein Großteil der Staatsschulden, die die Länder der Europäischen Union … Weiterlesen
Von Halberstädter Würstchen bis Rotkäppchen Sekt, von Börde-Käse bis Kathi-Kuchen. SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Katrin Budde besuchte am 26. Januar die internationale Grüne Woche in Berlin und machte eine kleine „Schlemmer-Reise“ durch unser Land. Unter den mehr als 1200 Ausstellern auf der weltgrößten Schau der Land-und Ernährungsgüterwirtschaft präsentieren sich in diesem … Weiterlesen
Der heutige Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert an alle Opfer der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten von 1933 bis 1945. Er erinnert an die Juden, Christen, Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle, politisch Andersdenkende sowie Männer und Frauen des Widerstandes, Wissenschaftler, Künstler, Journalisten, Kriegsgefangene und Deserteure, Greise … Weiterlesen
Von Halberstädter Würstchen bis Rotkäppchen Sekt, von Börde-Käse bis Kathi-Kuchen. SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Katrin Budde besuchte am 26. Januar die internationale Grüne Woche in Berlin und machte eine kleine „Schlemmer-Reise“ durch unser Land. Unter den mehr als 1200 Ausstellern auf der weltgrößten Schau der Land-und Ernährungsgüterwirtschaft präsentieren sich in diesem … Weiterlesen
Der heutige Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert an alle Opfer der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten von 1933 bis 1945. Er erinnert an die Juden, Christen, Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle, politisch Andersdenkende sowie Männer und Frauen des Widerstandes, Wissenschaftler, Künstler, Journalisten, Kriegsgefangene und Deserteure, Greise … Weiterlesen