Heute hat im Landtag ein Vier-Augen-Gespräch zwischen beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD, Jürgen Scharf und Katrin Budde stattgefunden. “Ich hatte ein sehr konstruktives Vier-Augen-Gespräch mit Herrn Scharf”, erklärte Katrin Budde. “Wir haben ausführlich über unsere Auffassungen zu der Veranstaltung der Landeszentrale gesprochen.” Scharf und Budde stimmen darin überein, dass … Weiterlesen
ein ereignisreiches Jahr 2009 liegt hinter uns. Es gab Höhen und Tiefen, Erfolge und Niederlagen – im Privatleben wie in der Politik. Ich danke allen, die uns unterstützt, die sich engagiert und eingebracht haben und die uns auch in schweren Zeiten zur Seite standen. Das politische Geschehen war geprägt von … Weiterlesen
Zur heutigen Erklärung von Sozial- und Gesundheitsministerin Dr. Gerlinde Kuppe, ihr Ministeramt aus gesundheitlichen Gründen niederzulegen, erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: “Gerlinde Kuppe hat der Sozialpolitik in Sachsen-Anhalt in den vergangenen Jahrzehnten wie keine Zweite ein Gesicht gegeben. Daher bedaure ich ihren Schritt, aber respektiere natürlich ihre persönliche Entscheidung.” … Weiterlesen
Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD hatten sich auf die Struktur eines zukünftigen Finanzausgleichgesetzes (FAG) geeinigt, die u.a. die Finanzzuweisungen an die Kommunen die unabhängig von den Einnahmen des Landes und den Einstieg in die aufgabenfinanzierte Finanzausstattung für die Kommunen vorsieht. Darüber hinaus hatten die Kommunen zwei weitere Probleme bzgl. … Weiterlesen
Nachdem der kleine Parteitag der CDU am gestrigen Tag den Koalitionsvertrag mit der FDP beschlossen hatte, kam massive Kritik aus verschiedenen CDU-geführten Bundesländern. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: “Der Koalitionsvertrag ist das Papier nicht wert, auf dem er geschrieben wurde. Noch bevor überhaupt eine Bundesregierung gebildet wurde, offenbaren … Weiterlesen
Zu den Ergebnissen des aktuellen Sachsen-Anhalt-Monitors erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: “Der Sachsen-Anhalt-Monitor zeigt in vielen Bereichen eine leicht positive Tendenz. Die Menschen blicken optimistischer in die Zukunft – und das trotz der Wirtschaftskrise. Sie fühlen sich immer stärker mit dem Land verbunden und fast zwei Drittel glauben, dass … Weiterlesen
Anlässlich des Tages der Deutschen Einheit hat Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, die Wiedervereinigung als “hart erkämpften Glücksfall der deutschen Geschichte” bezeichnet: “Der Fall der Mauer war hart erkämpft, gegen das Regime, auf der Straße. Das ist eine große Leistung der Menschen hier im Osten. Dennoch haben wir auch Glück … Weiterlesen