Zu einer auswärtigen Fraktionssitzung ist die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt am heutigen Dienstag im SalineTechnikum im Technischen Halloren- und Salinemuseum Halle zusammengekommen. Im Mittelpunkt des ersten Teils der Fraktionssitzung stand das Gespräch mit Prof. Dr. Elke Hartmann, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, und Steffen Kohlert, Geschäftsführer des Museums. Dabei erklärte die Fraktionsvorsitzende der SPD, Katrin … Weiterlesen
Zum 70. Jahrestag der Befreiung Deutschlands von der nationalsozialistischen Herrschaft am 8. Mai 1945 erklärt die Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Katrin Budde: „Es hat sieben Jahrzehnte gebraucht, damit es in Deutschland, Ost und West, zum gesellschaftlichen Konsens wurde: Am 8. Mai 1945 befreiten die Armeen der Westalliierten und … Weiterlesen
Nach dem gestrigen Treffen der Wirtschafts- und Energieminister der Länder mit Bundeswirtschaftsminister Gabriel deutet sich Bewegung in der Frage der einseitigen Abgabe für Kohlekraftwerke zur Erreichung der Klimaziele an. Eine Arbeitsgruppe der betroffenen Bundesländer Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg soll gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium um Alternativvorschläge erarbeiten. Dazu erklärte Katrin Budde, … Weiterlesen
Dieser Tage ist ein Eckpunktepapier zum Strommarkt bekannt geworden, in dem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel u.a. vorschlägt, eine Abgabe für Kohlekraftwerke einzuführen, die älter als 20 Jahre alt sind. Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, wendet sich in einem Schreiben an Gabriel gegen die Pläne. „Der Vorschlag einer zusätzlichen Kraftwerksabgabe … Weiterlesen
Heute hat der Landtag zu einer Aktuellen Debatte der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Entgeltgleichheit verwirklichen – Lohnlücke endlich schließen“ debattiert. Darin forderte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende ein Entgeltgleichheitsgesetz und stellte sich damit hinter den Vorschlag von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. „Die Aufstiegschancen in diesem Land sind nach wie vor … Weiterlesen
Auf dem heutigen außerordentlichen Parteitag der sachsen-anhaltischen SPD wurde SPD-Chefin Katrin Budde mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2016 gewählt. Auf der Mitgliedervollversammlung stimmten 350 von 357 anwesenden Mitgliedern für die 49jährige. Sie wird damit die SPD in den Landtagskampf führen. Budde dankte den Mitgliedern für das Vertrauen. … Weiterlesen
Unter dem Motto „Starke Frauen für eine starke Welt. Frauenrechte weltweit.“ rufen auch die SPD und die AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) in Sachsen-Anhalt zum Internationalen Frauentag 2015 auf. Dabei fordern sie für die Mädchen und Frauen weltweit: gleichen Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung, politische und wirtschaftliche Teilhabe durch gesetzliche Quoten, … Weiterlesen
Zur Diskussion über die Entwicklung der Kita-Beiträge in einzelnen Landesteilen erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der Landtag hat mit dem neuen Kinderförderungsgesetz die Rückkehr zum Rechtsanspruch für alle Kinder auf Ganztagsbetreuung geschaffen, die Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher verbessert und die frühkindliche Bildung gestärkt. Damit wurde eine … Weiterlesen
Gestern hat der der Solarhersteller Hanwha Q-Cells angekündigt, seine Produktion am Standort Bitterfeld-Wolfen zum 1. März einzustellen. 550 Arbeitsplätze werden abgebaut und die Anlagen an einen Standort in Malaysia verlagert. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Das ist ein harter Schlag vor allem für die Beschäftigten, aber … Weiterlesen
Wir haben in diesem Jahr zwei Ereignisse gefeiert, die untrennbar miteinander verbunden sind: Die 25. Jahrestage der friedlichen Revolution und der Gründung der SDP. Dabei war die Gründung der Sozialdemokratischen Partei in der DDR am 7. Oktober, ausgerechnet am Jahrestag dieser Deutschen (Wenig)Demokratischen Republik, ein doppeltes Symbol. Sie war zum … Weiterlesen